Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulla Jelpke
Antwort von Ulla Jelpke
Die Linke
• 14.10.2010

(...) Auch hier gibt es unterschiedliche Fristen und Regelungen, weshalb keine pauschalen Angaben möglich sind. Eine Beendigung des AuBeendigung des Aufenthaltshörigen türkischer Staatsangehöriger mit gefestigtem Aufenthaltsstatus ist deshalb bereits nach wenigen Jahren in der Tat kaum noch möglich - jedenfalls nicht wegen fehlender Lebensunterhaltssicherung. (...)

Frage von Maike K. • 13.10.2010
Portrait von Daniel Bahr
Antwort von Daniel Bahr
FDP
• 15.02.2011

(...) Die FDP steht für eine Umweltpolitik, die auf Sachverstand und weniger auf Ideologie basiert. Dies zeigt sich beispielsweise in dem Energiekonzept, dass die Bundesregierung im letzten Jahr auf den Weg gebracht hat. (...)

Portrait von Hans-Werner Kammer
Antwort von Hans-Werner Kammer
CDU
• 30.11.2010

(...) Es gibt grundsätzlich besondere Fördermöglichkeiten für bestimmte Arbeitslose. Diese Förderungen knüpfen aber in der Regel nicht an die Art der Tätigkeit, sondern an die Person des Arbeitslosen an. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.10.2010

(...) Die Grünen hatten sich auf einem Parteitag intensiv mit diesem Vorschlag der Einführung des BGE befaßt und diesen mit deutlicher Mehrheit abgelehnt. Allerdings wurde auch beschlossen, die Diskussion darüber fortzuführen. (...)

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