Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ernest G. • 15.10.2010
Antwort von Jan-Marco Luczak CDU • 02.12.2010 (...) Zu Frage 1): Der Berliner Senat aus SPD und Linkspartei hat den Flughafen Tempelhof gegen den Willen einer großen Anzahl von Berlinerinnen und Berlinern und vor allem entgegen wirtschaftlicher Vernunft geschlossen. Diese katastrophale Fehlentscheidung kostet den Berliner Steuerzahler jährlich einen hohen Millionenbetrag und schwächt zudem den Wirtschaftsstandort Berlin. (...)
Frage von Ernest G. • 15.10.2010
Antwort von Mechthild Rawert SPD • 28.10.2010 (...) Ich begrüße, dass seit dem 8. Mai diesen Jahres das Tempelhofer Feld öffentlich zugänglich ist und dass das Tempelhofer Feld von den Berlinerinnen und Berlinern so wunderbar und zahlreich angenommen wird. Mit dieser riesigen Freifläche mitten in Berlin steigt die Lebensqualität durch eine weitere Naherholungsmöglichkeit. (...)
Frage von Joshua H. • 15.10.2010
Antwort von Frank Schäffler FDP • 17.12.2010 (...) die Bundesregierung hat nun einen umfangreichen Fortschrittsbericht zu Afghanistan vorgelegt, den Sie auch online abrufen können. Es heißt darin unter anderem, dass die afghanische Volkswirtschaft seit dem Ende des Taliban-Regimes – ausgehend von einem sehr niedrigen Niveau – hohe Wachstumsraten verzeichnete. Zuletzt (im Haushaltsjahr 2009/10) wuchs das afghanische Bruttoinlandsprodukt real um 22,5%. (...)
Frage von Werner K. • 15.10.2010
Antwort von Christian Schmidt CSU • 03.11.2010 (...) 2. Von "verbotenen Kriegsvorbereitungen" (im Zusammenhang Ihrer Frage wohl als "Angriffskriegsvorbereitungen" zu verstehen) der US-Streitkräfte ist diesseits nichts bekannt. Die Einweisung von alliierten Feuerleitsoldaten hat keine andere rechtliche Qualität als die Ausbildung eigener (US-amerikanischer) Soldaten. (...)
Frage von Melitta B. • 15.10.2010
Antwort von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.10.2010 (...) das Projekt Stuttgart 21 ist kein Bauprojekt des Bundes und wurde im Kabinett nicht behandelt. Wir Grünen sind aber seit fünfzehn Jahren gegen dieses Projekt. (...)
Frage von Michael S. • 15.10.2010
Antwort von Armin Schuster CDU • 20.08.2020 (...) Unsere Soldaten haben unseren Respekt, unsere Hochachtung und Wertschätzung verdient. (...)