Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
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Antwort 07.08.2026 von Silke Launert CSU

Die einjährige Haltefrist stellt dabei kein steuerliches Sonderprivileg für Kryptowerte dar, sondern ist Ausdruck der allgemeinen Systematik der privaten Veräußerungsgeschäfte.

Portrait von Pippa Schneider
Antwort 10.09.2026 von Pippa Schneider BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Auf jeden Fall müssen wir aber das Mobilitätsangebot in der Region Göttingen verbessern. Ich denke hier an on Demand Angebote mit Rufbussen, die flexibel bestellt werden können und Menschen dort hinbringen wo sie hinmüssen.

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 25.08.2026 von Joachim Herrmann CSU

Eine Erhöhung des Grundfreibetrags ist ein sehr komplexer Eingriff, der sich nicht nur im Steuersystem bemerkbar macht, sondern eine Kettenreaktion im Arbeitsmarkt, im Sozialversicherungssystem und der gesamten Volkswirtschaft, auslösen kann

Portrait von Inge Gräßle
Antwort 28.07.2026 von Inge Gräßle CDU

Die EU hat sich auf eine Wiedereinführung der befristeten Ausnahmeregelung bis 3. April 2028 geeinigt. Es geht dabei um eine Rechtsgrundlage für ein freiwilliges Screening der Anbieter nach Darstellungen sexuellen Kindesmißbrauchs und dafür, Funde an Behörden zu melden.

Portrait von Lasse Petersdotter
Antwort 02.08.2026 von Lasse Petersdotter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bin dagegen. Der Landtag entscheidet aber nicht.