Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Die Antwort auf unseren Antrag war ernüchternd: Der KWK-Anteil an der Stromerzeugung ist in Baden-Württemberg rückläufig. Unsere grüne Bewertung der Antwort der Landesregierung finden Sie im Anhang. (...)
(...) auf Leute wie Sie und Ihre unqualifizierten Bemerkungen werde ich keine Antwort geben, da Sie keinen gebührenden Respekt haben. Sie sollten sich gewählter ausdrücken und nicht beleidigend werden. (...)
(...) Ich teile Ihre Ansicht, dass zumindest vorläufig das letzte Kindergartenjahr verpflichtend und somit gebührenfrei sein sollte. Vorläufig deshalb, da die ÖDP die Einführung eines Erziehungsgehalts fordert. Dies könnte so aussehen, dass der betreuende Elternteil ein Erziehungsgehalt abhängig von der Kinderzahl erhält (bei drei Kindern unter 7 Jahren ein volles durchschnittliches Gehalt, bei einem Kind die Hälfte davon). (...)
(...) In Ober-Olm müssen z.B. Rentner mit über 70 Jahren 55m Gehsteig für die Gemeinden räumen. Wo bleibt da die Chance für Hartz IV Empfänger Ihren Beitrag zur Allgemeinheiteinzubringen ? (...)
(...) ich muss Sie korrigieren: Nicht der SPD-Parteivorstand hat beschlossen, dass Thilo Sarrazin Mitglied der SPD bleiben darf. Die zuständige Kreisschiedskommission - ein unabhängiges "Parteigericht" - hat die Distanzierung Sarrrazins von Eugenik und Sozialdarwinismus für glaubwürdig gehalten. (...)
(...) ich werde keine Wahlveranstaltung durchführen. (...)