Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Florian K. • 13.10.2010
Antwort von Karl Schiewerling CDU • 10.11.2010 (...) Grundsätzlich handelt es sich bei den von Ihnen angesprochenen Versicherungen um solche, die auf dem Gebiet des Privatrechts im Namen der Vertragsfreiheit sowohl von Anbietern wie auch den Verbrauchern freiwillig geschlossen werden. Eingeschränkt wird die Vertragsfreiheit bereits durch verschiedene Gesetze. (...)
Frage von Florian K. • 13.10.2010
Antwort von Brigitte Pothmer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.11.2010 (...) Seit 2001 ist die Absicherung gegen Berufsunfähigkeit nicht mehr Bestandteil der gesetzlichen Rentenversicherung (allerdings blieb es für Beschäftigte über damals 40 Jahren aus Vertrauensschutzgründen bei der bisherigen Regelung). (...)
Frage von Toni M. • 13.10.2010
Antwort von Ulla Jelpke Die Linke • 14.10.2010 (...) Auch hier gibt es unterschiedliche Fristen und Regelungen, weshalb keine pauschalen Angaben möglich sind. Eine Beendigung des AuBeendigung des Aufenthaltshörigen türkischer Staatsangehöriger mit gefestigtem Aufenthaltsstatus ist deshalb bereits nach wenigen Jahren in der Tat kaum noch möglich - jedenfalls nicht wegen fehlender Lebensunterhaltssicherung. (...)
Frage von Uwe C. • 13.10.2010
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 13.04.2011 Sehr geehrter Herr Ciecor,
vielen Dank für Ihre Frage.
Frage von Maike K. • 13.10.2010
Antwort von Daniel Bahr FDP • 15.02.2011 (...) Die FDP steht für eine Umweltpolitik, die auf Sachverstand und weniger auf Ideologie basiert. Dies zeigt sich beispielsweise in dem Energiekonzept, dass die Bundesregierung im letzten Jahr auf den Weg gebracht hat. (...)
Frage von Reinhard H. • 13.10.2010
Antwort von Karin Evers-Meyer SPD • 14.10.2010 Sehr geehrter Herr Hoffmann,