Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 21.05.2012 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Nachfrage für Biomasse und Biosprit hat den Preisanstieg eventuelle befördert. Man muss sich aber darüber im Klaren sein, dass im Vergleich zur gesamten gehandelten Menge die Anteile die für Biosprit und Biomasse genutzt werden gering sind (ca: 2-3%). Daher lässt sich der Preisanstieg nicht mit dieser Nachfrage erklären. (...)

Portrait von Gustav Herzog
Antwort 20.04.2011 von Gustav Herzog SPD

(...) Daher bestehen keine besonderen Verpflichtungen des aktuellen Eigentümers über die gesetzlichen Rechte und Pflichten aus dem Mietrecht und dem Privatvertragsrecht hinaus. Dass die BEATE GmbH ganz offensichtlich ihren Pflichten zur Pflege und Wartung widerrechtlich nicht nachkommt, dient natürlich der Gewinnmaximierung, hat aber kausal nichts mit der Rechtstellung von Hedge Fonds zu tun. Die unmittelbare Zuständigkeit liegt bei Unternehmen nach deutschem GmbH Recht, wie es schon immer gültig war. (...)

Frage von Siegfried F. • 03.04.2011
Frage an Stefan Ruppert von Siegfried F. bezüglich Recht
Portrait von Stefan Ruppert
Antwort 06.04.2011 von Stefan Ruppert FDP

(...) Die Atompolitik besitzt in Deutschland keine gesellschaftliche Akzeptanz mehr, was auch an den Vorkommnissen in Fukushima liegt. Verantwortliche Politik muss diese Stimmen aus der Gesellschaft ernst nehmen und sie durch rational abgewogenen und langfristig orientierten Entscheidungen umsetzen. (...)

Portrait von Andreas Schockenhoff
Antwort 05.04.2011 von Andreas Schockenhoff CDU

(...) Ich denke, wir sind uns alle relativ einig, dass die Ereignisse in Japan unser Denken über Atomkraftwerke beeinflusst hat und wir nicht einfach zur Tagesordnung übergehen können. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 06.04.2011 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Nur, die Zerschlagung der Energiemonopole ist wohl mit der derzeitigen Bundestagsmehrheit überhaupt nicht zu machen, denn da steht wohl die enge Verbundenheit der Koalitionspartner mit diesen Konzernen dagegen, die so viel Profit erzielen, daß dabei für die Parteien immer weiter etwas davon abfällt. Da müßte wohl noch viel mehr passieren, damit daraus etwas wird. (...)

Frage von Rautenberg A. • 03.04.2011
Frage an Patricia Lips von Rautenberg A. bezüglich Umwelt
Portrait von Patricia Lips
Antwort 09.06.2011 von Patricia Lips CDU

(...) Nach Auskunft des zuständigen Bundesumweltministerium kann ich Ihnen dazu mitteilen, dass es mit der "Nuclear Safety Convention" nur ein Übereinkommen gibt, das den Zielen der "Gewährleistung einer sicheren, gut geregelten und umweltverträglichen Nutzung der Kernenergie für die internationale Staatengemeinschaft" und der "weltweiten Förderung eines hohen Standes nuklearer Sicherheit" dienen soll. Dieses Übereinkommen strebt weder die Harmonisierung von Katastrophenplänen noch den Aufbau eines "weltweiten Katastrophenplans" an. (...)