Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 21.02.2012 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Meine Begeisterung, mich näher damit und den damit möglicherweise verbundenen Benachteiligungen von Berliner Verbrauchern zu beschäftigen, hält sich auch in Grenzen. Glücksspiele in möglichst vielen Spielarten den Spielerinnen und Spielern zur Verfügung zu stellen, gilt nun mal nicht mein besonderes Interesse und Engagement. Ich meine, Glücksspiele gehören zum verzichtbaren Teil des modernen Lebens. (...)

Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 21.02.2012 von Ole Thorben Buschhüter SPD

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Hamburger Passivraucherschutzgesetz ist eine schallende Ohrfeige für die damaligen Regierungsfraktionen von CDU und GAL. Die SPD-Fraktion hat bereits damals auf die rechtlichen Risiken des faulen politischen Kompromisses der Koalitionäre von CDU und GAL hingewiesen. (...)

Portrait von Christoph Poland
Antwort 23.02.2012 von Christoph Poland CDU

Sehr geehrte Frau Stieger,

sehr gerne organisiere ich für Sie eine Fahrt nach Berlin. Dazu können Sie sich an mein Berliner Büro unter 030-227 73310 wenden.

Mit besten Grüßen-

Christoph Poland

Portrait von Gerhard Schick
Antwort 01.10.2012 von Gerhard Schick BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ihrem Wunsch, das Europäische Parlament mit mehr Befugnissen auszustatten kann ich mich nahtlos anschließen. Auch Ihre Bedenken zum Thema ESM sind aufgrund der schwierigen Entwicklungen und den Dingen, die auf dem Spiel stehen, nachvollziehbar. (...)

Portrait von Norbert Geis
Antwort 21.02.2012 von Norbert Geis CSU

(...) Als Bundespräsident ist er jedoch nicht mehr nur Privatperson, sondern Repräsentant des ganzen Volkes. Es ist sehr wünschenswert, dass der Bundespräsident eine breite Akzeptanz in der ganzen Bevölkerung findet. (...)