Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Henning D. • 09.11.2010
Antwort von Kerstin Tack SPD • 18.11.2010 (...) Der Salzstock Gorleben wurde von 1979 bis 2000 auf die Eignung als Endlager für radioaktive Abfalle aller Art geprüft. Die Entscheidung für den Standort Gorleben war allerdings politisch und nicht wissenschaftlich begründet und die Eignung als Endlager für hochradioaktiven Atommüll wird seit Jahrzehnten angezweifelt. Die rot-grüne Bundesregierung hat die Erkundung Gorlebens im Jahr 2000 vorerst eingestellt. (...)
Frage von Henning D. • 09.11.2010
Antwort von Claudia Winterstein FDP • 18.11.2010 (...) im Gegensatz zu rot-grün, die eine 10jährige Unterbrechung der Erkundung des Standortes Gorleben durchgesetzt haben, stellen sich Union und FDP der Frage der Endlagerung. Gorleben wird ergebnisoffen weiter erkundet. (...)
Frage von Klaus-Peter S. • 09.11.2010
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.09.2013 (...) der Sie interessierte Atommüll ist noch in diversen Zwischenlagern und wartet auf ein Endlager, dessen Suche ein schwieriger und langwieriger Prozess ist und bleibt. Der damalige Versuch, eine Suche nach einem Endlager für den radioaktiven Atommüll ohne Vorfestlegungen einzuleiten, ist in der Zeit der rot-grünen Bundesregierung nicht gelungen. Jedoch hat der vom damaligen Umweltminister Jürgen Trittin eingesetzte „AK End“ mit seinen Kriterien eine allseits anerkannte wissenschaftliche Grundlage für die Endlagerauswahl geschaffen. (...)
Frage von Martin S. • 09.11.2010
Antwort von Patrick Meinhardt FDP • 17.12.2010 (...) Ich persönlich habe vollstes Verständnis für Ihre Verärgerung über die staatliche Finanzierung des Polizeieinsatzes. Doch auch ich stehe in dem Konflikt einerseits die Atombetreiber stärker in die Pflicht nehmen zu wollen, andererseits aber auch die gesamtgesellschaftliche Verantwortung nicht aus dem Auge zu verlieren und zu dieser gehört nun einmal auch die Absicherung von Castor-Transporten. (...)
Frage von Martina P. • 08.11.2010
Antwort von Bernd Scheelen SPD • 11.11.2010 (...) nach Abstimmung mit meinem Fraktionskollegen aus Heidelberg und nach Rücksprache mit dem DKFZ (Deutsches Krebsforschungszentrum Heidelberg) möchte ich Ihnen empfehlen den Krebsinformationsdienst des DKFZ anzusprechen. Dort ist die von Ihnen erwähnte Studie bekannt. (...)
Frage von Thomas W. • 08.11.2010
Antwort von Michael Frieser CSU • 24.11.2010 (...) Wie Sie richtig schreiben, werden die großen Energiekonzerne an der Einführung des klimafreundlichen und nachhaltigen Energiesystems durch eine neu geschaffene Brennelementesteuer und durch Sonderzahlungen beteiligt. Diese fließen in ein Sondervermögen des Bundes, aus dem Investitionen in erneuerbare Energien und zur Verbesserung der Energieeffizienz gefördert werden. (...)