Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Aufgrund der christlich geprägten Kulturtradition, in deren Konsequenz die Bestimmung des Sonntages als wöchentlichem Ruhetag begründet ist, und aus der Zahl von über 50 Mio. Deutschen, die sich zu einem christlichen Glauben bekennen, lässt sich ein staatlicher Schutz von christlichen Feiertagen rechtfertigen. Dies gilt ebenso für andere religiöse und weltanschauliche Überzeugungen, wenn sie dies wünschen und plausibel machen können. (...)
(...) Einen solch angesprochenen "weißen Fleck" finden wir in der Tat beim TuS Komet Arsten, der eine wichtige soziale Aufgabe für den Stadtteil wahrnimmt und ja durch die Fusion nun noch größer geworden ist. Aus eigener Erfahrung weiß ich, wie wichtig für Sportler ein vernünftiges Umfeld ist. (...)
(...) Die FDP steht weiterhin zum Ziel des Schuldenabbaus und langfristig solider Staatsfinanzen. Ein "Herauskaufen" aus der Verantwortung durch die einmalige Auflösung von Goldbeständen kann meiner Meinung nach nicht der richtige Weg zu diesem Ziel sein. Wichtig ist vielmehr eine solide Haushaltspolitik des Bundes, für die ich im Rahmen meiner Tätigkeit im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages eintrete. (...)
(...) 3. Auch wenn ich grundsätzlich nicht für eine Legalisierung von Cannabis bin, sollten meiner Meinung nach Cannabis-Individualnutzer nicht (...)
(...) Sie werden verstehen, dass ich Ihnen keine schnelle Antwort aus dem Stegreif dazu geben kann: Zum einen handelt es sich um eine bundesgesetzliche Problematik und keine Landesangelegenheit, zum anderen bin ich selbst kein Fachmann für Sozialgesetzgebung. (...)
(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Kostenerstattung durch den LVR für Transporte im Rahmen von notwendigen medizinischen Maßnahmen, die ich sehr gut nachvollziehen kann. Die derzeitige Fahrtkostenerstattung erscheint mir als nicht mehr zeitgemäß und ich habe vollstes Verständnis für Ihre Situation. (...)
