Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christiane Blömeke
Antwort von Christiane Blömeke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 30.11.2010

(...) aufgrund der von uns in der Zwischenzeit getroffenen Entscheidung, die Koalition mit der CDU vorzeitig zu beenden, wird der Doppelhaushalt 2011/12 nicht mehr in dieser Legislatur verabschiedet werden. Ein neuer Senat wird im kommenden Jahr einen neuen Haushalt in die Bürgerschaft einbringen müssen. (...)

Portrait von Peter Weiß
Antwort von Peter Weiß
CDU
• 13.12.2010

(...) Auch darin wird deutlich, dass die Rente mit 67 letztlich ohne Alternative ist. Von Kritikern wird immer noch vorgetragen, die Rente mit 67 sei letztendlich ein Instrument zur Rentenkürzung. Der Sozialbeirat stellt jetzt fest, dass die Gruppen, die durch die Anhebung der Altersgrenzen rentenrechtliche Einbußen hinnehmen müssen, deutlich kleiner sind, als gemeinhin angenommen wird. (...)

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