Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Viktorija R. • 10.05.2011
Frage an Marco Eilers von Viktorija R. bezüglich Senioren
Antwort 17.05.2011 von Marco Eilers CDU

(...) Sie ist unbestritten ein sehr entscheidender Punkt bei der Bewertung der familiären Lebensverhältnisse und der möglichen Gefährdung des Kindeswohls. Die Herausnahme des Kindes aus der Familie kann zwar im Ergebnis unumgänglich sein, sollte dabei aber immer nur das letzte Mittel sein. Wichtig sind zudem genaue Kontrollen der substituierten Eltern, um einen Beigebrauch illegaler Drogen effektiver zu bekämpfen. Flankierend neben der Drogentherapie ist eine intensive und enge Betreuung im Rahmen der sozialpädagogischen Familienhilfe angezeigt. (...)

Portrait von Robert Heinemann
Antwort 10.05.2011 von Robert Heinemann CDU

(...) Frage 1: Das weiß ich schlicht nicht - auch Abgeordnete sind nicht allwissend und können nicht Details, wie Polizisten auf Demonstrationen für mehr Jugendzentren vorbereitet werden, kennen. Dafür haben wir auch im Parlament eine Arbeitsteilung und daher hatte ich Ihnen empfohlen, sich an unseren innenpolitischen Sprecher zu wenden. (...)

Portrait von Frank Wiesner
Antwort 01.07.2011 von Frank Wiesner SPD

Guten Tag Herr Schmidt,

anbei schicke ich Ihnen die Antwort vom Landesbetrieb, der für Ampelschaltungen zuständig ist, zu Ihrer Anfrage.

Mit freundlichen Grüßen

Frank Wiesner

Frage von Patrick W. • 10.05.2011
Frage an Ska Keller von Patrick W. bezüglich Recht
Ska Keller, Bild: Dominik Butzmann
Antwort 23.05.2011 von Ska Keller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Aber natürlich ist auch das nur eine schnelle Reaktion auf die aktuelle Situation. Um solidarische Mechanismen innerhalb der EU zu haben und den Flüchtlingen und Asylbewerberinnen und Asylbewerbern Schutz bieten zu können, brauchen wir eine gemeinsame Migrations- und Asylpolitik. Wir Abgeordnete im Europäischen Parlament arbeiten schon lange daran, diese so bald wie möglich einzuführen und umzusetzen. (...)

Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort 11.05.2011 von Gunther Krichbaum CDU

(...) Nach den Regeln der Europäischen Union ist zunächst der Mitgliedstaat für die Aufnahme von Flüchtlingen zuständig, den die Flüchtlinge zuerst erreichen. Dieser muss dann ein evtl. (...)