Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Die "Bremische Integrations-Partei Deutschlands" (BIP - Listenplatz 10), ist "ein politischer Zusammenschluss aller Migranten und Integrationswilligen und Förderern aller Stände, Konfessionen und Weltanschauungen". Die BIP versteht sich als eine politische Vertretung und als Vermittler der Bürger in Bremen und Bremerhaven mit Migrationshintergrund. Der programmatische Fokus der Partei liegt auf der Integrationspolitik. (...)
(...) Die Höhe der jetzigen Renten sowie die bisher erworbenen Rentenansprüche sollen unverändert bleiben. Außerdem fordern wir die Einführung einer Garantierente, durch die geringe Rentenansprüche so aufgestockt werden, dass langjährig Versicherte eine Rente über dem durchschnittlichen Grundsicherungsniveau erhalten. (...)
(...) Bei der beschriebenen Baustelle handelt es sich offensichtlich um die Grundinstandsetzung der BAB 1 Richtungsfahrbahn Süd von der Süderelbbrücke bis zur Landesgrenze Niedersachsen. (...)
(...) April 2011 erwähnte, habe ich Verständnis dafür, dass sich viele Männer und Frauen während der Untersuchung der Geschlechtsorgane durch einen fremdem Arzt unwohl fühlen. (...) Dem kommt die Bundeswehr entgegen, indem sie jedem Bewerber, der einen gleichgeschlechtlichen Arzt wünscht, diesen Wunsch erfüllt. (...)
(...) Ich muss ehrlich sagen, verstehen tut dies ohnehin kein Mensch, dass es in der Bundesrepublik 16 verschiedene <16rong>Bildungssysteme gibt. Da stelle auch ich mir, genauso wie Sie es getan haben, die Frage: Warum wird nach jeder Landtagswahl wieder irgendwo das Rad neu erfunden? (...)
(...) Die Umsetzung dieses Ziels in Form des Mediengesetzes und die Verfassungsänderung in Ungarn werden jedoch, auch von der unionsgeführten Bundesregierung, kritisch gesehen. (...)