Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 21.12.2010

(...) Ich habe kritisiert, dass sensible Daten nicht genügend geschützt wurden. Als Liberaler sehe ich unser nachdrückliches Eintreten für verantwortliches Handeln im Internet und mehr Datenschutz durch die Wikileaks-Veröffentlichungen von Geheimdokumenten bestätigt. Das ist nur möglich, wenn Daten zentral gesammelt und die Datensicherheit vernachlässigt werden. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.12.2010

(...) Das Friedensgutachten 2010 hält in der gegenwärtigen Situation in Afghanistan vier Handlungsoptionen für möglich, die alle mit jeweils unterschiedlichen Chancen und Risiken behaftet sind. Ob man nun die neue Afghanistanstrategie als letzte Chance sieht, ein rasches Ende aller Kampfoperationen verlangt, die Verhandlungen mit den Taliban für vordringlich und erfolgversprechend hält oder aber den Kampf um die legitime Staatlichkeit fördert, sicher ist: Es gibt keinen einfachen Lösungsweg, der den Frieden in Afghanistan sichern und garantieren könnte. Dementsprechend muss jede einzelne Entscheidung sorgsam durchdacht und abgewogen werden. (...)

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