Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heide J. • 15.12.2010
Antwort von Annette Schavan CDU • 19.01.2011 (...) Die Globalisierung führt Menschen aus aller Welt näher zusammen, verändert zugleich aber auch die Rahmenbedingungen wirtschaftlichen Handelns. Dabei ist der Wegfall der Beschäftigungsgrenzen zu unseren Nachbarn Polen und Tschechien sowie sechs weiteren mittel- und osteuropäischen Mitgliedsländern der Europäischen Union zum 1. (...)
Frage von Heide J. • 15.12.2010
Antwort von Michael Fuchs CDU • 03.01.2011 (...) Ihre Furcht vor Lohndumping durch qualifizierte Zuwanderung ist allerdings unbegründet, denn Deutschland kann mit Zuversicht dem Wegfall aller Beschäftigungsgrenzen zum 1. Mai 2011 entgegensehen. (...)
Frage von Heide J. • 15.12.2010
Antwort von Reinhard Brandl CSU • 10.02.2011 (...) Ihre Sorgen bezüglich der bevorstehenden Öffnung des Arbeitsmarktes kann ich nachvollziehen. Ich bin aber überzeugt, dass gesetzliche flächendeckende Mindestlöhne die falsche arbeitsmarktpolitische Maßnahme darstellen und kein geeigneter Weg zu mehr Lohngerechtigkeit sind. Erfahrungen aus anderen Ländern zeigen, dass gesetzliche Mindestlöhne einen Lohndruck nach unten erzeugen, den Arbeitsmarkteinstieg für junge Menschen erschweren und darüber hinaus Arbeitsplätze gefährden. (...)
Frage von Heide J. • 15.12.2010
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 12.01.2011 (...) Zur Durchsetzung angemessener Arbeitsbedingungen setzt die Bundesregierung auf branchenspezifische Lösungen. Branchenbezogene Mindestlöhne bieten die Möglichkeit, die Verhältnisse und Strukturen in der jeweiligen Branche zu berücksichtigen. (...)
Frage von Heide J. • 15.12.2010
Antwort von Christian Lindner FDP • 09.02.2011 (...) bitte haben Sie Verständnis, dass Herr Lindner nicht die Kapazität hat, die zahlreichen Fragen aus dem Fachbereich anderer Abgeordneter zu beantworten. Für das von Ihnen genannte Thema ist Herr Johannes Vogel MdB zuständig, der Arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagfraktion. (...)
Frage von Heide J. • 15.12.2010
Antwort von Marcus Weinberg parteilos • 22.12.2010 (...) Aus meiner Sicht ist ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn entbehrlich. Die Lohnpolitik ist Sache der Tarifpartner. (...)