Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Georgios Chatzimarkakis
Antwort 04.10.2011 von Georgios Chatzimarkakis ÖDP

(...) Daher war meine persönliche Position die Einführung eines allgemeinen Dienstjahres für alle, das zwar nicht verpflichtend, aber mit sehr vielen Privilegien ausgestattet wäre. (...)

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 29.08.2011 von Sahra Wagenknecht BSW

(...) Dass weder die Zulässigkeit von politischen Massenstreiks noch die Möglichkeit von Volksentscheiden grundgesetzlich geregelt sind, ist bedauerlich. Union, SPD, Grüne und FDP könnten diesen Zustand ändern und den Weg für eine entsprechende Verfassungsreform frei machen. Allerdings kann ich bei diesen Parteien bis heute keinen ernsthaften Willen hierfür erkennen. (...)

Nils Schmid MdB
Antwort 19.05.2011 von Nils Schmid SPD

(...) Es ist eine Illusion zu glauben, dass durch das mehrgliedrige Schulsystem die individuellen Fähigkeiten einzelner Kinder besser gefördert werden könnten, denn schon jetzt sind die Klassen keineswegs homogen - weder an Haupt-, noch an Realschulen oder Gymnasien. Das belegen übrigens Leistungsstudien, laut denen z.B. gute Hauptschüler leistungsmäßig mit dem vorderen Mittelfeld an Realschulen mithalten können. (...)

Portrait von Markus Grübel
Antwort 09.06.2011 von Markus Grübel CDU

(...) Dennoch bin ich überzeugt, dass wir insgesamt mit dem Gesetzvorhaben einen wichtigen und vor allem richtigen Schritt gehen. Beschäftigtendaten sinnvoll zu schützen, haben sich schon viele Bundesregierungen vorgenommen. Entsprechende Maßnahmen setzte bislang jedoch keine Regierung um. (...)

Portrait von Karin Roth
Antwort 27.05.2011 von Karin Roth SPD

(...) Gemeinsam mit der SPD-Bundestagsfraktion lehne ich die angestrebte Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes ab. Der Entwurf der schwarz-gelben Bundesregierung erlaubt faktisch eine umfangreiche Überwachung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, anstatt sie vor weitreichenden Eingriffen zu schützen. (...)

Frage von Lars M. • 18.05.2011
Frage an Eckhard Pols von Lars M. bezüglich Umwelt
Portrait von Eckhard Pols
Antwort 24.06.2011 von Eckhard Pols CDU

(...) Dies bedeutet jedoch nicht, dass ich auch auf dem selben Weg antworte. Oftmals suche ich nach einer Abgeordnetenwatchanfrage den persönlichen Kontakt (so bei Afghanistan und Handwerkskammer) bzw. sind mir die Personen auch persönlich bekannt. (...)