Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heinz Riesenhuber
Antwort von Heinz Riesenhuber
CDU
• 22.12.2010

(...) Die Musterungsschreiben, die Sie und Ihre Freunde erhalten haben, sind schon vor der Kabinettsentscheidung aufgrund der derzeit geltenden Rechtslage verschickt worden. Die Bundeswehrverwaltung hat noch nicht endgültig entscheiden, wie mit der Musterung weiter verfahren werden soll, nachdem sich diese Rechtslage nun bald ändern wird. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 03.02.2011

(...) Im neuen Mandatstext findet sich kein klarer Plan, der den Abzug der Bundeswehr beginnend in diesem Jahr bis 2014 festschreibt und darlegt, was bis dahin noch erreicht werden und wie das geschehen soll. Dabei ist klar: Militärisch kann der Konflikt in Afghanistan nicht gelöst werden. Wir brauchen eine deutliche Verstärkung des zivilen Wiederaufbaus, funktionierende Verwaltungsstrukturen auf Provinz- und Distriktebene und ein funktionierendes Justizwesen. (...)

E-Mail-Adresse