Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Roland B. • 03.01.2011
Antwort von Markus Grübel CDU • 20.01.2011 (...) Ich kann Ihren Unmut angesichts der erheblichen Unterschiede, die zwischen dem deutschen und dem griechischen Rentensystem bestehen, nachvollziehen. Aus deutscher Sicht erscheint es zunächst ungerecht, dass griechische Rentner in bestimmten Fällen 80% Rente erhalten. Regelungen wie diese zeigen jedoch, dass der griechische Staat lange Zeit über seine Verhältnisse gelebt hat. (...)
Frage von Harald M. • 03.01.2011
Antwort von Ilse Aigner CSU • 21.01.2011 Sehr geehrter Herr Markscheffel,
vielen Dank für Ihre Fragen.
Frage von Wilfried M. • 03.01.2011
Antwort von Daniela Ludwig CSU • 19.04.2011 (...) Sollten Mitarbeiter des Jugendamtes Schäden gleich welcher Art versuchen, könnten die einschlägigen Vorschriften das Amtshaftungsrechts zur Anwendung kommen. (...)
Frage von Hans-Rolf K. • 03.01.2011
Antwort von Martin Schoser CDU • 13.01.2011 (...) Da ich in Ihrem Fall die Regelung als ungerecht empfinde bin ich der Auffassung, dass hier Verbesserungen nötig sind. Mein persönlicher Rat ist, Widerspruch gegen den Beitragsbescheid einzulegen. Dann muss die Kasse die Beitragshöhe begründen. (...)
Frage von Hans-Rolf K. • 03.01.2011
Antwort von Michael Paul CDU • 24.02.2011 (...) Damit ist es nicht möglich, rückwirkend Beiträge zu erstatten. (...) Wenn aber in diesem Fall über einen Zeitraum zu viel gezahlt wird, so muss man auch bedenken, dass es nach einer wirtschaftlich schlechten Situation, in der der Beitrag gesenkt wird, eine Phase gibt, in der weniger bezahlt wird, als möglich wäre. (...)
Frage von Hans-Rolf K. • 03.01.2011
Antwort von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.05.2011 (...) Die Auskunft Ihrer Krankenkasse ist nicht richtig. In der gesetzlichen Krankenversicherung gelten seit Anfang 2009 einheitliche Regeln für die Beitragsbemessung bei freiwillig versicherten Mitgliedern. Diese wurden vom Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversichertenverband entwickelt und sind für alle Krankenkassen verbindlich. (...)