(...) Hier steht der allgemeine Sparzwang gegenüber dem berechtigten Interesse an diversifizierter "kultureller" Förderung. Für fast jeden Posten im Haushalt werden Sie Befürworter oder Gegner finden, die ein Projekt gefördert sehen wollen oder eben nicht. (...)
(...) Die Gelder liegen in einem Sonderfonds bereit. Der schleppende Ausbau der Kinderbetreuung mangelt also nicht an der Bereitstellung der zugesagten Bundesmittel; nach Auskunft aus dem Ministerium sind 320 Mio € Bundesgelder für den Kita-Ausbau von den Ländern immer noch nicht beantragt worden. Es muss deshalb an die Bundesländer appelliert werden, ihren Teil zum vereinbarten Ausbauziel beizutragen und dafür Sorge zu tragen, dass der Bedarf gedeckt wird. (...)
(...) Des Weiteren bietet sich ein Anruf bei der Bauprüfabteilung des Bezirksamtes Hamburg-Mitte an. Für den Abriss eines Gebäudes benötigt man eine Genehmigung. Diese wird nur von der Bauprüfabteilung erteilt. (...)
(...) Sie reichen vom harmlosen Wasserdampf bis zu hochgiftiger Nikotinsäure. Das Deutsche Krebsforschungsinstitut rät zum vorsichtigen Umgang mit E-Zigaretten. Ebenfalls die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung und die Drogenbeauftragte der Bundesregierung. (...)
(...) wenn Sie den Gesetzentwurf zu ACTA lesen, werden Sie feststellen, dass die Aspekte, die Sie vorgebracht haben, nicht in dem Text wiederzufinden sind. Hinzu kommt, dass ACTA das bisherige deutsche Recht widerspiegelt. (...)
(...) den Umgang mit Frau Klarsfeld in den Medien kann ich nicht einheitlich beurteilen. Meines Erachtens war die ARD relativ fair.Das kann ich aber von der Zeitung Die Welt nicht behaupten. (...)