Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carsten Schneider
Antwort 22.06.2011 von Carsten Schneider SPD

(...) Ich bin überzeugt davon, dass längeres gemeinsames Lernen bis zur 8. Klasse leistungsschwächere Schüler nicht überfordert und leistungsstärkere nicht unterfordert. (...)

Portrait von Kazim Abaci
Antwort 01.11.2011 von Kazim Abaci SPD

(...) bitte entschuldigen Sie die verspätete Antwort auf Ihre Frage. Sie haben völlig recht, wenn Sie sagen, dass in manchen Fällen eine Abschiebung gerade von jungen Menschen nicht nachvollziehbar erscheint. Saikou C. (...)

Portrait von Elke Ferner
Antwort 09.08.2011 von Elke Ferner SPD

(...) Ich hatte mit meiner Erklärung nach § 31 GO - wie sie richtig vermuten - zum Ausdruck gebracht, dass ich die Herausnahme des Krankengeldes aus der paritätischen Finanzierung für falsch halte. Dies gilt auch heute noch. (...)

Portrait von Peter Altmaier
Antwort 30.06.2011 von Peter Altmaier CDU

(...) Weil dies so ist, erscheint mir die Hilfe für Griechenland auch und gerade im nationalen deutschen Interesse wichtig: Eine Staatspleite in Griechenland würde die Finanzmärkte noch viel stärker erschüttern als seinerzeit die Pleite von Lehman Brothers, die in den USA stattgefunden hat und trotzdem in Deutschland den größten Wirtschaftseinbruch unserer Geschichte zur Folge hatte. Dadurch wurden volkswirtschaftliche Werte in Milliardenhöhe vernichtet. (...)

Portrait von Bernd Scheelen
Antwort 01.07.2011 von Bernd Scheelen SPD

(...) Tatsächlich ist im § 55 des Beamtenversorgungsgesetzes geregelt, das ein Ausgleich bei sogenannter Doppelversorgung zu schaffen ist und dies trifft in Ihrem Fall zu. Die Gesamtversorgung eines Beamten oder eines Versorgungsempfängers, der zugleich Rentner ist, soll demnach nicht höher sein als die höchstmögliche Beamtenversorgung. (...)

Portrait von Siegfried Lehmann
Antwort 26.06.2011 von Siegfried Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) die zwischen dem Kultusministerium und der Bundeswehr geschlossene Vereinbarung über eine Zusammenarbeit zwischen Schulen und Bundeswehr in Baden-Württemberg ist nach Ansicht der Grünen Landtagsfraktion zu kündigen. (...)