(...) Ich habe unsere Gesundheitspolitiker gebeten, diese Fälle aufmerksam zu beobachten und gegebenenfalls Initiativen zu ergreifen, hier gegenzusteuern. Derzeit sehe ich aber für Sie leider keine Möglichkeit, den von Ihrer Krankenkasse erhobenen Zusatzbeitrag zu vermeiden. (...)
(...) im Erlass des Ministeriums für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz wird den Kommunen unter bestimmten Umständen die Möglichkeit eingeräumt, die Fristen für die Durchführung der Dichtheitsprüfungen zu verlängern. Im Normalfall bis maximal ins Jahr 2023, in Wasserschutzgebieten bis 2015. (...)
(...) Wir werden versuchen, diese Thematik noch stärker in den Vordergrund zu rücken. (...)
(...) Dabei sollte auch nicht unterstellt werden, dass die Planer, Stadträte und Ober- und Bürgermeister sich nicht eingehend damit befasst hätten oder keine Erfahrungen mitbringen. Auch dieser Personenkreis hat nur eines im Sinn, eine gute Entscheidung für die Nutzer, das Bahnhofsumfeld und für die Städte Wiesloch und Walldorf zu treffen. Mit dem städtebaulichen Konzept habe ich mich bisher noch nicht im Detail aus einander gesetzt. (...)
(...) wir wissen beide, weshalb Sie diese Fragen stellen und weshalb Sie die Fragen so formuliert haben. Meine Haltung zu S21 finden Sie auf meiner Homepage und auf facebook: (...)
(...) Die Sozialministerin Aygül Özkan hat Fehler in ihrem Ministerium eingeräumt und klargemacht, dass sie keinesfalls beabsichtigt habe, den Medien vorzuschreiben, was sie zu berichten hätten. Bei der Mediencharta habe es sich lediglich um eine Diskussionsgrundlage für ein Rundtischgespräch im August 2010 gehandelt. Dies sei von ihrem Ministerium falsch kommuniziert worden. (...)