Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) die Tatsache das Sie in Frankreich wohnen und "Salu" als Anrede verwenden, zeigt mir wieder einmal wie unzufrieden und irritiert die Menschen im Land sind. Die Auswanderung nach Frankreich ist eine Folge der fatalen Saar-Politik in den letzten Jahrzehnten. (...)
(...) Immer war klar, dass die Windparks kommen werden und der Netzanschluß durch die Netzbetreiber sicher gestellt werden muss. Dass in den letzten 7 Jahren nichts passiert ist, ist auch Schuld der Bundesregierung, die das Nichthandeln der Netzbetreiber hingenommen hat. Ein rechtzeitiges Handeln hätte dazu geführt, dass die Kosten, die die Bundesregierung nun abdecken will, erst gar nicht anfallen. (...)
(...) August 2013 landesweit 32 % sowie stadtweit mindestens Betreuungsplätze für 40% der unserer Kleinkinder vorzuhalten. (...) Familienministerin Ute Schäfer hat eine Ausnahmegenehmigung beim Landesfinanzminister beantragt, nach der noch für das kommende Kindergartenjahr 16.000 neue Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren geschaffen werden. (...)
(...) im Rahmen der aktuellen Stunde des Deutschen Bundestages zu den entstandenen Überschüssen von 20 Mrd. Euro in der gesetzlichen Krankenversicherung habe ich für die SPD die Abschaffung der Praxisgebühren gefordert. Die bei der Einführung der Praxisgebühr erhoffte Reduzierung, insbesondere der Facharztbesuche ist nicht eingetreten, auch wenn ich augenzwinkernd von "Frau im Spiegel-Lesern" sprach. (...)
(...) Die Zeitzonen sind für mich kein Problem. Ich korrespondiere zu 99 Prozent mit Leuten im Inland oder doch in der mitteleuropäischen Zeitzone. (...)
(...) das MVI die besseren Ansprechpartner - sicherlich auch zum Thema der Kapazitätsfragen. Ich möchte Ihnen dazu nur sagen, dass sich die Parteien im Rahmen der Schlichtung auf die Basiszahl von 37 Zügen geeinigt haben. Diese Zahl hat keinen Zusammenhang mit der eventuellen Leistungsfähigkeit des bestehenden Kopfbahnhofs. (...)