Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Daniel S. • 23.01.2011
Antwort von Paul Meyer-Dunker PIRATEN • 24.01.2011 (...) Ich bin überzeugt davon, dass ich klare Ziele habe die ich verfolge von deren Richtigkeit ich überzeugt bin und von denen ich nicht abrücken werde. In parlamentarischer Verantwortung werde ich auf die Erreichung dieser Ziele zuarbeiten, aber nicht gegen den Bürger sondern indem ich ihn bei kontroversen Themen frühzeitig einbinde und ich glaube dass es mir mit meiner jugendlichen Art gelingen kann einen neuen Politikstil vorzuleben. (...)
Frage von Alf N. • 23.01.2011
Antwort von Sören Schumacher SPD • 02.02.2011 (...) Auch die endgültige Entscheidung über die Verlegung der Wilhelmsburger Reichsstraße hätte nach der Vorstellungen der SPD erst nach Vorlage eines Verkehrsentwicklungsplanes getroffen werden sollen. Einen entsprechenden Antrag der SPD-Bürgerschaftsfraktion hat die Regierungsmehrheit aus CDU und GAL jedoch abgelehnt. (...)
Frage von Angeline K. • 23.01.2011
Antwort von David Perteck ÖDP • 23.01.2011 (...) Die etablierten Parteien sind auch in diesem Punkt unglaubwürdig und unwählbar. Insbesondere von den sogenannten „Grünen“, die gerne laut entsprechend der gerade vorherrschenden öffentlichen Meinung schreien, aber in Regierungsverantwortung genauso wie CDU, SPD und FDP für die Großkonzerne und gegen den Tierschutz gearbeitet haben, sollte sich niemand mehr an der Nase herumführen und für dumm verkaufen lassen. (...)
Frage von Rene L. • 23.01.2011
Antwort von Reiner Deutschmann FDP • 08.02.2011 (...) Ich habe 36 Jahre in der DDR gelebt und vielleicht auch gerade deswegen keine Schwarz-Weiß-Sicht auf dieses System, so wie es in Ihrer Frage anklingt. Es gibt für mich keinen Grund, beim Thema Stasi nicht genau hinzuschauen. Ich empfehle Ihnen einen Besuch in dem ehemaligen Stasi-Gefängnis Berlin-Hohenschönhausen. (...)
Frage von Rene L. • 23.01.2011
Antwort von Gesine Lötzsch Die Linke • 26.01.2011 (...) Ich möchte an dieser Stelle nicht die Biographie von Herrn Deutschmann bewerten. Sicher hätte er als gebildeter Lehrkörper und Funktionär in der DDR wissen können, dass die Tätigkeit beim Wachregiment als Wehrersatzdienst abeleistet wurde. (...)
Frage von Dr. Peter D. • 23.01.2011
Antwort von Kerstin Tack SPD • 28.01.2011 (...) Viele Diskussionen und Lektürestudium liegen hinter mir. Ich habe mich entschieden, gegen die Mandatsverlängerung zu stimmen. Bereits in 2010 habe ich eine Zustimmung nur mit großen inneren Vorbehalten gegeben. (...)