Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Hubert Aiwanger
Antwort 20.07.2011 von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER

(...) es ist dringend nötig, dass in Niederbayern in eine Reihe von Infrastrukturmaßnahmen investiert wird. In Bezug auf die von Ihnen angesprochenen "Olympiamilliarden" ist es aber leider nicht so, dass hierzu Gelder auf der hohen Kante liegen und darauf warten, abgerufen zu werden. Bisher wurden nämlich noch keine Gelder bewilligt. (...)

Portrait von Eike Hallitzky
Antwort 15.07.2011 von Eike Hallitzky BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Zweitens dürfte die Dringlichkeit dieser Projekte unabhängig von der Olympiade bestehen, denn es wäre ja ein totaler Schwachsinn, wenn Schwarz-gelb Milliarden an Steuergeldern für Projekte hätte ausgeben wollen, die vor und nach den zwei Wochen Olympia nicht gebraucht worden wären (wobei: zuzutrauen wäre es denen). (...)

Portrait von Andreas Fischer
Antwort 30.08.2011 von Andreas Fischer FDP

(...) als niederbayerischer Abgeordneter ist es mir immer ein großes Anliegen, Infrastrukturmaßnahmen in meiner Heimat zu fördern. Das reicht vom Ausbau der Verkehrswege auf Straße und Schiene über den Ausbau der Breitbandversorgung bis hin zum Erhalt bestehender und der Gründung neuer Schulen. (...)

Portrait von Bernhard Roos
Antwort 24.07.2011 von Bernhard Roos SPD

(...) In der "Aktuellen Stunde" am 13.Juli zum Olympia-Aus vertrat ich im Plenum für die SPD die Position, dass die Verkehrsprojekte unbeschadet weiterverfolgt werden müssen, so z.B. die 2.Stammstrecke der Münchner S-Bahn, die Neufahrner Spange als Zufahrt zum Flughafen Erding aus Ostbayern, der Erdinger Ringschluss usw. (...)

Frage von Steffen S. • 15.07.2011
Frage an Josha Frey von Steffen S. bezüglich Recht
Portrait von Josha Frey
Antwort 19.07.2011 von Josha Frey BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) leider muss ich Sie nochmals darauf aufmerksam machen, dass ich als Landtagsabgeordneter mit dem Zuständigkeitsbereich Sucht- und Europa keinen Einfluss auf das Bundes-Innenministerium ausüben kann. Ihr Ansinnen nach mehr politischer Transparenz unterstütze ich und bitte Sie, sich mit Ihrem Anliegen an den zuständigen CSU Minister Herrn Dr. Hans-Peter Friedrich zu wenden. (...)

Portrait von Josef Zellmeier
Antwort 20.07.2011 von Josef Zellmeier CSU

(...) Viele Projekte sind auch nicht von der Olympiade abhängig. Natürlich werde ich mich auch weiter dafür einsetzen, dass die Infrastruktur in unserer ländlich geprägten Heimat Niederbayern erhalten, verbessert und ausgebaut wird. (...)