Eike Hallitzky
DIE GRÜNEN

Frage an Eike Hallitzky von Ehqbys Ebgur bezüglich Finanzen

15. Juli 2011 - 14:33

Sehr geehrter Herr Hallitzky,

durch die Ablehnung von der Region München als Austragungsort der Olympischen Winterspiele 2018 werden Beträge in Milliardenhöhe nicht mehr benötigt.
Meine Frage, die auch an Ihre anderen Kollegen aus Niederbayern gerichtet wird: Was wollen Sie unternehmen, um einen Teil dieses Geldes für Infrastrukturmaßnahmen in Niederbayern sichern?

Grüße aus Passau

Rudolf Rothe

Frage von Ehqbys Ebgur
Antwort von Eike Hallitzky
15. Juli 2011 - 21:46
Zeit bis zur Antwort: 7 Stunden 12 Minuten

Sehr geehrter Herr Rothe,

zum ersten bezogen sich die Absichtserklärungen für Infrastrukturmaßnahmen rund um die Olympiade überwiegend auf Bundesprojekte, auf die ich als Landespolitiker keinen Einfluss habe (z.B. Doppelgleisiger Ausbau der Bahnstrecke München-Garmisch).
Zweitens dürfte die Dringlichkeit dieser Projekte unabhängig von der Olympiade bestehen, denn es wäre ja ein totaler Schwachsinn, wenn Schwarz-gelb Milliarden an Steuergeldern für Projekte hätte ausgeben wollen, die vor und nach den zwei Wochen Olympia nicht gebraucht worden wären (wobei: zuzutrauen wäre es denen).
Drittens: Bisher waren all diese Absichtserklärungen nur Schall und Rauch. Es gab dafür haushaltstechnisch überhaupt keine Bereitstellung irgendwelcher Gelder. Deshalb gibt es natürlich auch keine Gelder, die man jetzt umverteilen könnte. Insoweit sind auch Forderungen von CSU-Politikern, dass die "eingesparten" Gelder von Nolympia z.B. für den Arber oder die Sprungschanze Rastbüchl oder für hiesige Bahnprojekte verwendet werden sollten, unredlich - es gibt dieses Geld gar nicht.

Ihr Eike Hallitzky