Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 09.02.2011

(...) zusammen mit meiner Fraktion sowie den Abgeordneten von Union und SPD habe ich für die Verlängerung des ISAF-Mandats gestimmt. Denn ich bin der Auffassung, dass Deutschland sich der dort übernommenen Verantwortung zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht entziehen darf - das sind wir sowohl den Menschen in Afghanistan als auch unseren internationalen Verbündeten schuldig. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 09.02.2011

(...) Ich habe aus Überzeugung dem ISAF-Mandatsantrag der Bundesregierung zugestimmt und kann Ihnen versichern, dass ich mir die Entscheidung nicht leicht gemacht habe. Hätte der Bundestag das Mandat nicht verlängert, müssten alle Bundeswehr-Soldaten bis zum 28. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort von Ilse Aigner
CSU
• 02.03.2011

(...) Das BMELV prüft derzeit, ob ein Vorstoß zur Kennzeichnung von Fetten oder Fettsäuren auf EU-Ebene unternommen werden soll, da eine nationale Regelung aus den genannten Gründen wenig zielführend ist. Allerdings unterliegen Fette oder Fettsäuren, die nicht für den Futtermittelbereich bestimmt sind, nicht dem Futtermittelrecht. (...)

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 26.01.2011

(...) Wenn Sie ein normales Abgeordnetenbüro mit dem Büro des Präsidenten des Bundes der Steuerzahler vergleichen, so bin ich sicher, dass Herr Däke eine größere Bürofläche zur Verfügung steht. Die Geschäftsstelle des Bundes der Steuerzahler liegt in einem sehr repräsentativen Gebäude in der Französischen Straße 9-12 in Berlin. (...)

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