Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manuela P. • 25.01.2011
Antwort von Christian Lindner FDP • 09.02.2011 (...) zusammen mit meiner Fraktion sowie den Abgeordneten von Union und SPD habe ich für die Verlängerung des ISAF-Mandats gestimmt. Denn ich bin der Auffassung, dass Deutschland sich der dort übernommenen Verantwortung zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht entziehen darf - das sind wir sowohl den Menschen in Afghanistan als auch unseren internationalen Verbündeten schuldig. (...)
Frage von Kersten M. • 25.01.2011
Antwort von Wulf Beleites Die Linke • 30.01.2011 (...) Und eine DKP-Dominanz kann ich nun wahrlich nicht sehen. Klar waren einige vor über zwanzig Jahren in der DKP, sind es aber seit über zwei Jahrzehnten nicht mehr! (...)
Frage von Manuela P. • 25.01.2011
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 09.02.2011 (...) Ich habe aus Überzeugung dem ISAF-Mandatsantrag der Bundesregierung zugestimmt und kann Ihnen versichern, dass ich mir die Entscheidung nicht leicht gemacht habe. Hätte der Bundestag das Mandat nicht verlängert, müssten alle Bundeswehr-Soldaten bis zum 28. (...)
Frage von Ingolf S. • 25.01.2011
Antwort von Ilse Aigner CSU • 02.03.2011 (...) Das BMELV prüft derzeit, ob ein Vorstoß zur Kennzeichnung von Fetten oder Fettsäuren auf EU-Ebene unternommen werden soll, da eine nationale Regelung aus den genannten Gründen wenig zielführend ist. Allerdings unterliegen Fette oder Fettsäuren, die nicht für den Futtermittelbereich bestimmt sind, nicht dem Futtermittelrecht. (...)
Frage von Susann S. • 25.01.2011
Antwort von Werner Wölfle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 31.01.2011 (...) wie Sie vermutlich wissen, wurde ja im Zuge der Wiedervereinigung über die Ausarbeitung einer neuen Verfassung nachgedacht, diese Idee aber wieder verworfen. (...)
Frage von Roman B. • 25.01.2011
Antwort von Volker Wissing parteilos • 26.01.2011 (...) Wenn Sie ein normales Abgeordnetenbüro mit dem Büro des Präsidenten des Bundes der Steuerzahler vergleichen, so bin ich sicher, dass Herr Däke eine größere Bürofläche zur Verfügung steht. Die Geschäftsstelle des Bundes der Steuerzahler liegt in einem sehr repräsentativen Gebäude in der Französischen Straße 9-12 in Berlin. (...)