(...) Dass der Stuttgarter Bahnhof einer Erneuerung bedarf, ist schon viel länger bekannt. Nachdem die Bahn nach der Wende in der ganzen Republik Bahnhöfe modernisiert hat, ist nun auch Stuttgart an der Reihe. (...)
(...) Grundsätzlich befürwortet die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag den 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag, der die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auf eine zeitgemäße und zukunftsgerechte Grundlage stellt, die Kontrollbedürftigkeit innerhalb des Systems deutlich reduziert und die Privatsphäre der Rundfunkteilnehmer schont. (...)
(...) Über die Frage der Inhalte der öffentlich-rechtlichen Programme und der Entwicklungen kann man sehr lange diskutieren, gerade über die Ursachen von der Zunahme von trivialen Sendungen und wie man dieser begegnen kann. Wir begleiten die Veränderungen kritisch und setzen uns auch bei den entsprechenden Stellen wie z.B. unser Fraktionsvorsitzender Tarek Al-Wazir im Rundfunkrat des Hessischen Rundfunks diesbezüglich ein. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich teile Ihren Unmut über die in der Frankfurter Rundschau dargelegten Vorwürfe. Mir war diese Praxis bis dato nicht bekannt. (...)
(...) Unsere Aufgabe als Politiker, und die nehme ich sehr ernst, ist es, gesetzliche Regelungen zu schaffen, die das Risiko des Missbrauchs wirtschaftlicher Macht minimieren. Daran arbeiten wir täglich. (...)
(...) Vor diesem Hintergrund ist die Lieferung eines wLieferung unter Umständen atomar aufrüstbaren - U-Bootes an Israel auch deshalb besonders kritisch zu bewerten, weil die letzte Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag im letzten Jahr die Einrichtung einer atomwaffenfreien Zone im Nahen Osten forderte. Ein Konferenzergebnis, das auch von der Bundesregierung unterstützt wurde. (...)
