(...) Stellen Sie Ihre Fragen bitte an Ihre/n örtliche/n Abgeordnete/n. Mit der spezifischen Frage zum Umgang mit Cannabis können Sie sich auch an die Fachexpertin der SPD-Bundestagsfraktion Frau Angelika Graf wenden. (...)
(...) bei dem Antrag der SPD "Für eine gute Pflege: Pflegenotstand verhindern - endlich Bedarf ermitteln!" geht es um die Forderung zur Erstellung einer Bedarfsanalyse. Meine Fraktion (und ich mit) hat diesen Antrag abgelehnt mit der Begründung, dass Bayern kein Erkenntnis- sondern ein Umsetzungsproblem bei der Gewinnung von Pflegepersonal habe. Es gibt bereits eine Unmenge an Daten. (...)
(...) Die Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft hatten sehr wohl die Möglichkeit, die Verträge einzusehen. Die Verträge sind nicht publiziert worden, weil dort Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse enthalten sind. (...)
Sehr geehrte Frau Hansen,
(...) Diese dem Kapitalismus innewohnende extensive Wachstumslogik ist nicht nur innovations- und technologiefeindlich, sie trägt zudem zur Zerstörung der Umwelt bei. Wie es möglich ist, aus dieser profitorientierten Wachstumslogik herauszukommen, die Wirtschaft auf die Produktion qualitativ höherwertiger Waren umzuorientieren und damit den Ressourcenverbrauch spürbar zu senken, habe ich in meinem Buch „Freiheit statt Kapitalismus“ beschrieben. (...)
(...) Danach dürfen bis zum 31. Dezember 2012 die Arbeiten nur von dem zuständigen Bezirksschornsteinfegermeister oder nach Maßgabe des § 13 Abs. 3 des Schornsteinfegergesetzes von Staatsangehörigen eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union oder eines Vertragsstaates des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder der Schweiz durchgeführt werden. (...)