Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sandra H. • 11.02.2011
Antwort von Olaf Scholz SPD • 16.02.2011 (...) Ich halte die Vertiefung der Unterelbe für unbedingt notwendig für die Weiterentwicklung und Konkurrenzfähigkeit des Hamburger Hafens. Der Hamburger Hafen ist ein zentraler Innovationsmotor und wichtiger Arbeitgeber in der Metropolregion - mehr als 160.000 Arbeitsplätze hängen in der Metropolregion vom Hamburger Hafen ab. (...)
Frage von Sandra H. • 11.02.2011
Antwort von Anja Hajduk BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.02.2011 (...) Die Elbvertiefung halten wir ökologisch für falsch. Unserer Ansicht nach sollte die Elbe nicht nur als Transportweg, sondern auch als Lebensraum betrachtet werden. (...)
Frage von Christian W. • 11.02.2011
Antwort von Karsten Vollrath BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.02.2011 (...) Damit die Einführung der Stadtteilschule ein Erfolg wird - und dazu gibt es keinen Plan B - benötigen die Schulen weiterhin einen hohen Einsatz der Schulbehörde, die besondere Aufmerksamkeit der Politik als auch eine gute finanzielle Ausstattung. Die Personalkosten müssen deshalb auch in Zukunft sicherstellen, dass die Lehrerstellen für die im Schulfrieden verabredeten Maßnahmen gesichert sind. (...)
Frage von Nadin S. • 11.02.2011
Antwort von Vasco Schultz Die Linke • 12.02.2011 (...) Daneben setzen wir uns für die Umwandlung von leer stehenden Büroflächen in Wohnraum ein. Davon gibt es in Hamburg sage und schreibe 1,2 Millionen Quadratmeter. (...)
Frage von Antje S. • 11.02.2011
Antwort von Marco Steigert Republikaner • 11.02.2011 Sehr geehrte Frau Schulz,
Frage von Silke B. • 11.02.2011
Antwort von Olaf Scholz SPD • 18.02.2011 (...) ein Patentrezept, das die Gewalt auf dem Kiez binnen kurzer Zeit in erheblichem Umfang und dauerhaft verringern würde, gibt es sicherlich nicht. Die Videoüberwachung verzeichnet zwar beachtliche Erfolge bei der Strafverfolgung, nicht jedoch - wie Sie richtig anmerken - bei der Prävention von Straftaten. (...)