Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sandra H. • 11.02.2011
Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 16.02.2011

(...) Ich halte die Vertiefung der Unterelbe für unbedingt notwendig für die Weiterentwicklung und Konkurrenzfähigkeit des Hamburger Hafens. Der Hamburger Hafen ist ein zentraler Innovationsmotor und wichtiger Arbeitgeber in der Metropolregion - mehr als 160.000 Arbeitsplätze hängen in der Metropolregion vom Hamburger Hafen ab. (...)

Portrait von Karsten Vollrath
Antwort von Karsten Vollrath
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.02.2011

(...) Damit die Einführung der Stadtteilschule ein Erfolg wird - und dazu gibt es keinen Plan B - benötigen die Schulen weiterhin einen hohen Einsatz der Schulbehörde, die besondere Aufmerksamkeit der Politik als auch eine gute finanzielle Ausstattung. Die Personalkosten müssen deshalb auch in Zukunft sicherstellen, dass die Lehrerstellen für die im Schulfrieden verabredeten Maßnahmen gesichert sind. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 18.02.2011

(...) ein Patentrezept, das die Gewalt auf dem Kiez binnen kurzer Zeit in erheblichem Umfang und dauerhaft verringern würde, gibt es sicherlich nicht. Die Videoüberwachung verzeichnet zwar beachtliche Erfolge bei der Strafverfolgung, nicht jedoch - wie Sie richtig anmerken - bei der Prävention von Straftaten. (...)

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