Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.03.2012 von Dunja Sauer SPD

Hallo Petra,

herzlichen Dank für die Einladung.

Gerne bin ich in der Gesprächsrunde am 21.03.2012, 18 Uhr, mit dabei.

Ich freu mich drauf.

Herzliche Grüße

Dunja Sauer

Portrait von Jan van Aken
Antwort 23.03.2012 von Jan van Aken Die Linke

(...) Gleichzeitig wird hier ja wahr, was wir als LINKE seit Beginn der Euro-Krise immer befürchtet haben: Es muss eine solidarische, bei den Menschen ansetzende Lösung für die Schuldenkrise her! Die Spardiktate werden zu einer massiven Verarmung in den betroffenen Ländern führen und letztlich die Grundlagen der EU aushöhlen, die EU als demokratische und friedensstiftende Einheit zerstören. (...)

Portrait von Johannes Callsen
Antwort 14.03.2012 von Johannes Callsen CDU

(...) Die Förderung der Büchereien liegt im wesentlichen in der Hand der Gemeinden. Mein Eindruck ist, dass in den Gemeinden eine Bereitschaft besteht, die vom Kreis - der ebenfalls seinen Haushalt sanieren muss - wegfallenden Zuschüsse auszugleichen, da dies eine kommunale Aufghabe ist. (...)

Portrait von Monika Lazar
Antwort 13.03.2012 von Monika Lazar BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Dementsprechend ist auch eine Quote für Aufsichtsräte und Vorstände auszugestalten. In unserem Gesetzentwurf regeln wir eine 40%-Quote für jedes Geschlecht (http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/032/1703296.pdf). (...)

Portrait von Anke Spoorendonk
Antwort 13.03.2012 von Anke Spoorendonk SSW

(...) Auf Ihre konkrete Frage bezogen, kann ich momentan also nur an Sie appellieren, nicht aufzugeben. Ich weiß nicht, wie die Möglichkeiten vorMöglichkeiten auf die Gemeinde Druck auszuüben. Ich glaube aber es ist wichtig, dieses zu tun - vielleicht in Form von Unterschriften oder einer öffentlich wirksamen Aktion (ich weiß, dies ist einfacher gesagt als getan). (...)

Frage von Michael H. • 09.03.2012
Frage an Nils Schmid von Michael H. bezüglich Verkehr
Nils Schmid MdB
Antwort 13.03.2012 von Nils Schmid SPD

(...) Zunächst haben Sie völlig recht: Nicht nur für die Autobahnen, sondern auch für die Bundesstraßen ist der Bundesverkehrsminister zuständig. In Erhaltung und Ausbau der Bundesfernstraßen einschließlich der Brücken wurden Baden-Württemberg für 2012 insgesamt 470 Millionen Euro vom Bund zugewiesen. Davon entfallen rund 240 Millionen Euro auf die Erhaltung und etwa 230 Millionen Euro auf den Aus- und Neubau. (...)