Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Tausende Arbeitsplätze und mehr als einhundert kleine und mittlere Unternehmen stehen in Sachsen auf dem Spiel. Während sich die Wirtschaftsminister von Sachsen-Anhalt und Thüringen im Interesse ihrer regionalen Wirtschaft für Korrekturen an den Plänen der Bundesregierung stark machen, bestätigt sich der sächsische Wirtschaftsminister Sven Morlok (FDP) mal wieder als Totalausfall. Bereits die Ankündigung, eine zusätzliche Kürzung der Solarförderung von 20 bis rund 30 Prozent zum 9. (...)

(...) Auch der Gebrauch der elektronischen Zigarette impliziert verschiedene Gesundheitsrisiken, die vor allem mit dem in der Regel verwendeten Nikotin zusammenhängen. Insofern sind verschiedene gesundheitliche Aussagen insbesondere von Herstellern dieser Produkte mit Vorsicht zu genießen. (...)

(...) ich erinnere mich noch gerne an die Diskussion mit der Besuchergruppe. Aus der Veranstaltung der Vergabe des Deutschlandstipendiums in der Alten Aula in Heidelberg in der Adventszeit habe ich die Zahl mitgenommen, dass 109 Stipendien vergeben werden könnten und 104 vergeben worden sind. Wenn es doch 127 sein sollten, wie Sie freundlicherweise berechnet haben, dann können noch einige Sponsoren aktiv werden. (...)

(...) Einen Kriterienkatalog, der potentielle Empfänger von einer Organspende ausschließt, wird es nicht geben. Die Organspende ist unter dem Aspekt des Dienstes am Nächsten zu verstehen. Daher dürfen Belange wie „verhasster Nachbar“ oder die von Ihnen genannten keine Rolle spielen. (...)

(...) Eine künftige Amtsausstattung lehne ich ab. Außerdem muss der Ehrensold für die Zukunft neu geregelt werden; dafür werde ich mich einsetzen. (...)

(...) Daher sollten wir die Debatte um die Intensivtierhaltung nicht weiter zuspitzen. Denn das schadet am Ende allen Beteiligten. (...)