Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Daniel Sieveke
Antwort 17.04.2012 von Daniel Sieveke CDU

(...) Jedoch stößt der Plan der Grünen, insbesondere von Gesundheitsministerin Steffens, auch in NRW ein absolutes Rauchverbot einzuführen, bei mir auf Ablehnung. Zum einen kann ich Ihnen versichern, dass es in meinem Wahlbezirk Paderborn sowohl ausreichend rauchfreie Gastronomie, als auch Diskotheken und Clubs gibt. Dadurch ist es den Verbrauchern möglich, sich für oder wider rauchfreie oder eben Rauchergaststätten zu entscheiden. (...)

Portrait von Ansgar Heveling
Antwort 02.03.2012 von Ansgar Heveling CDU

(...) Wir alle sind uns einig, dass einzelne Regelungen bei SOPA und PIPA unverhältnismäßig sind – das habe ich in meiner Pressemitteilung vom 25. Januar dieses Jahres betont. (...)

Porträtfoto Gabriele Molitor
Antwort 12.07.2012 von Gabriele Molitor FDP

(...) Der Vertreter der Deutschen Gesellschaft für Suchtmedizin e.V. hat ausgeführt, dass „ein Blick in die Kinder- und Jugendpsychiatrie dazu geführt“ habe, dass man „Cannabis neu bewerten“ müsse. „Die Händler steigern den Gehalt an THC“ mit einer neuen „Gewächshausgeneration“. (...)

Porträtfoto Gabriele Molitor
Antwort 12.07.2012 von Gabriele Molitor FDP

(...) ich stimme mit Ihnen überein, dass Drogenabhängige kranke Menschen sind, die umfassende medizinische Hilfe und Unterstützung brauchen. Deshalb stellt die Drogen- und Suchtpolitik der Bundesregierung nicht nur die Bekämpfung der Drogenkriminalität in den Mittelpunkt, sondern auch Prävention, Therapie und Hilfe zum Ausstieg. (...)