Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix B. • 27.01.2025
Kommt mit der CDU die Vorratsdatenspeicherung für alle Minister, um spätere Aufklärung nicht zu verhindern?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 27.01.2025 von Thorsten Frei CDU

Die von uns vorgeschlagene IP-Adressenspeicherung gilt in ihrem Anwendungsbereich für jedermann und macht keine Ausnahmen.

Frage von Felix B. • 27.01.2025
Werden Sie aus der CDU austreten, Solte es zu einer Zusammenarbeit mit der AFD kommt, ja oder nein?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 27.01.2025 von Christoph Ploß CDU

Wir haben als CDU bei unzähligen Gelegenheiten eine Kooperation oder gar Koalition mit der AfD ausgeschlossen

Frage von Giuliano G. • 27.01.2025
Sehr geehrter Herr Gysi, ich hätte eine Frage bezüglich der Situation im Kosovo unzwar würde mich die Stellung der Linken zur Unabhängigkeit des Kosovos interessieren.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 10.02.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Ich gönne den Kosovo-Albanerinnen und Kosovo-Albanern die Unabhängigkeit. Ich habe nur damals zu Bundeskanzler Gerhard Schröder gesagt, dass die Völkerrechtsverletzungen Schule machen werden.

Frage von Steffen K. • 26.01.2025
Frau Storch, Sie kandidieren für die Bundestagswahl für den Stadteil Lichtenberg von Berlin. Werden Sie sich für den Erhalt der grünen Innenhöfe z. B. Ilsekiez stark machen?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 28.01.2025 von Beatrix von Storch AfD

Die Frage der Bebauung grüner Innenhöfe ist selbstverständlich ein Thema für die Bürgerbeteiligung.

Frage von Ralf S. • 26.01.2025
Wie stehen Sie zum Thema Umsatzsteuersatz auf Speisen?
Portrait von Claudia Müller
Antwort 12.02.2025 von Claudia Müller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mit einer ganzheitlichen und aufkommensneutralen Mehrwertsteuerreform wollen wir Ungerechtigkeiten beenden.

Frage von Anna H. • 26.01.2025
Was ist der Vorteil von der Straßenbahn, wenn es doch schon eine U-Bahn gibt? Lohnt sich der Aufwand für den Aufbau denn überhaupt?
Portrait von Luzian Massarrat-Maschhadi
Antwort 27.01.2025 von Luzian Massarrat-Maschhadi Die Linke

Eine Straßenbahn ist schneller und klimafreundlicher als Busse, ergänzt U- und S-Bahn optimal, entlastet den Straßenverkehr und ist relativ günstig im Bau.