Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Paul
Antwort 06.05.2012 von Joachim Paul PIRATEN

(...) die Kulturflatrate ist ein Konzept, das z.B. bei den Grünen diskutiert wird. Entsprechend unserem Entwurf kann es aber auch Modelle geben, die keinerlei Kosten auf Nutzerseite produzieren, sondern komplett über Werbung finanziert sind. (...)

Portrait von Sylvia Löhrmann
Antwort 03.05.2012 von Sylvia Löhrmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) die Diskussion über eine Kulturflatrate steht erst am Anfang. Ob es zu dieser Art der Abgabe überhaupt kommt, steht noch nicht fest. (...)

Portrait von Stephan Thomae
Antwort 08.05.2012 von Stephan Thomae FDP

(...) Der Vorschlag einer Kulturflatrate ist einer von vielen, die wir im Rahmen um die Debatte des Urheberrechts im Zeitalter des Internet diskutieren sollten. Ich bin allerdings der Meinung, dass eine Pauschalierung – die immer auch Unbeteiligte mit trifft – nicht nötig ist. (...)

Portrait von Stefan Hebbel
Antwort 02.05.2012 von Stefan Hebbel CDU

(...) Unsere Ortsteile sind unsere Identität. Das macht Leverkusen aus. Leverkusen ist durch den Zusammenschluss von mehreren "Dörfern" entstanden, jeder Stadtteil hat sich aber seine eigene Identität erhalten. (...)

Portrait von Stephan Kühn
Antwort 18.06.2012 von Stephan Kühn BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage und für Ihr Engagement für den Waldpark Trachau. Ich kann Ihre Wut über die Pläne zur Bebauung der Hufewiesen sehr gut nachvollziehen und schließe mich Ihnen an. (...)

Portrait von Arnold Vaatz
Antwort 22.06.2012 von Arnold Vaatz CDU

(...) Dieser hat den Wunsch, einige Teile dieser rund 10 Hektar großen Fläche zu erschließen und zu bebauen. Der Stadtverwaltung obliegt die Aufgabe, die Wünsche des Besitzers sowie die Wünsche der Anwohner in einem für beide Seiten akzeptablen Bebauungsplan zu integrieren. Dieser muss auch die Auflagen an den Lärmschutz und Hochwasserschutz erfüllen und sich harmonisch in die bestehende Baustruktur einfügen. (...)