Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Profilbild von Klaus Ernst
Antwort 21.05.2012 von Klaus Ernst BSW

(...) Dass die Piraten mit ihrer Zustimmung zum bedingungslosen Grundeinkommen für Sie zur Alternative zur Partei DIE LINKE geworden sind, ist natürlich bedauerlich. Allerdings ist es nur schwer nachzuvollziehen, denn die Piraten machen keinerlei Angaben über die Höhe des Grundeinkommens. (...)

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 29.05.2012 von Joachim Herrmann CSU

(...) Um gleichwohl für noch mehr Akzeptanz und Transparenz zu sorgen, wurden zwischenzeitlich zwei spezielle Dienststellen für interne Ermittlungen in München (für Südbayern) und Nürnberg (für Nordbayern) geschaffen. (...)

Portrait von Carsten Schneider
Antwort 30.05.2012 von Carsten Schneider SPD

Sehr geehrter Herr Berg,

gern werde ich Ihnen auf Ihre Frage antworten, möchte Sie aber bitten, Ihre Frage zunächst zu konkretisieren.

Mit freundlichen Grüßen

Carsten Schneider

Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 13.05.2012 von Ole Thorben Buschhüter SPD

(...) Die Aufstellung der neuen Fahrgastunterstände erfolgt aufgrund des vom damaligen Senats (unter der absoluten Mehrheit der CDU) am 22. Oktober 2007 mit der Firma JCDecaux geschlossenen Vertrags, der auch die Modelle, ihre Abmessungen und ihre technische Ausstattung regelt. Bei der Aufstellung der Leistungsbeschreibung war der Arbeitsstab der Senatskoordinatorin für die Gleichstellung behinderter Menschen in Hamburg beteiligt. (...)