Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Herr Steinmeier antwortet in diesem Forum generell nur einmal auf Fragen desselben Fragestellers. (...)

(...) Das BAföG als ein Sozialleistungsgesetz tritt mit seinen Leistungen grundsätzlich nachrangig ein: Ein Rechtsanspruch auf Ausbildungsförderung besteht nur dann, wenn die Auszubildenden beziehungsweise ihre ihnen unterhaltsverpflichteten Eltern oder Ehegatten nicht in der Lage sind, die Ausbildung aus eigener Kraft zu finanzieren. Der Gesetzgeber setzt damit voraus, dass zuerst Unterhaltsverpflichtete in Anspruch genommen werden, bevor der Staat und damit die Steuerzahler zur Ausbildungsfinanzierung beitragen. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zu den Bauarbeiten am Dach des Stuttgarter Hauptbahnhofs. (...)

Sehr geehrter Herr Glaser,

vielen Dank für Ihre Mail. Die Antwort ist jetzt im Netz.

Viele Grüße

Sahra Wagenknecht

(...) Der Gini-Koeffizient ist ein Maß, mit dem man die ungleiche Verteilung der Einkommen oder Vermögen ermitteln kann. Der Gini-Koeffizient zur Einkommensverteilung ist insbesondere in den westlichen Industrieländern in den vergangenen 20 Jahren dramatisch angestiegen. (...)

(...) Die Studie kann unter http://www.erneuerbare-energien.de heruntergeladen werden. Die Untersuchung hat ergeben, dass die Stromerzeugung aus Wasserkraft langfristig um etwa 3,5 TWh gesteigert werden kann, insbesondere durch die Modernisierung und die Erweiterung bestehender Anlagen und durch vereinzelten Neubau von Anlagen an bestehenden Querbauwerken. (...)