Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anne Franke
Antwort 24.02.2013 von Anne Franke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) ich habe die Frage: "Handelt es sich bei den ökologischen Vorrangflächen um Stilllegung?" extra zur endgültigen Ausräumung aller bisher kursierenden Lügenmärchen bei unserer Anhörung zur GAP am 20.3. 2013 im Landtag an alle Experten, zu denen auch Kabinettschef Häusler zählte, gestellt. (...)

Portrait von Christian Möbius
Antwort 27.02.2013 von Christian Möbius CDU

(...) Gleiches gilt selbstverständlich für die Zufahrtsstrecken zu den Autobahnen. Nordrhein-Westfalen ist bei diesem Feldversuch außen vor geblieben, so dass Ihre Befürchtung, einem Giga-Liner in NRW zu begegnen, nicht besteht und es somit auch nicht in NRW zu Schäden kommen kann. Der Feldversuch ist auf die Bundesländer Schleswig-Holstein, Hamburg, Niedersachsen, Hessen, Sachsen, Thüringen und Bayern und dort auf ausgewählte Strecken beschränkt. (...)

Portrait von Andreas Kossiski
Antwort 22.02.2013 von Andreas Kossiski SPD

(...) die ich kurz und hoffentlich eindeutig für Sie beantworten kann. Als Abgeordneter und als Mitglied der SPD-Fraktion gibt es eine klare Positionierung zu diesen sogenannten Mega-LKW: Wir lehnen sowohl den Flächenversuch ab,als auch diese Riesen-LKW insgesamt. Dies wird auch durch das zuständige NRW-Verkehrsministerium geteilt. (...)

Portrait von Angelika Niebler
Antwort 06.03.2013 von Angelika Niebler CSU

(...) Ich möchte erneut betonen, dass ich mich auch auf europäischer Ebene für ein Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung einsetze. Jeder Bürger sollte über Preisgabe und Verwendung seiner persönlichen Daten selber bestimmen können. (...)

Portrait von Frank Heinrich
Antwort 27.02.2013 von Frank Heinrich CDU

(...) Als Christ macht mir generell jeder Einsatz von Gewalt Mühe. Der Gedanke, dass Menschen zu Schaden kommen, ist nur schwer auszuhalten. (...)

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 19.07.2013 von Roderich Kiesewetter CDU

(...) Auch andere Wertstoffe, die ohne eine Mülltrennung nicht entdeckt werden könnten, können recycelt werden. Die haushaltliche Mülltrennung ist jedoch sehr schwer zu kontrollieren, da dies einen sehr hohen Kosten und Personalaufwand bedeuten würde. Auch eine ausschließlich nachträgliche Trennung wäre meiner Meinung nach nicht richtig. (...)