Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Sie haben recht. Auf der Website des Landtags ist das Protokoll der Anhörung noch nicht zu finden. Der Stenografische Dienst arbeitet noch daran, wie ich heute erfahren habe. (...)

(...) Wir setzen uns sehr dafür ein, dass die Verkehrssicherheit auf unseren Straßen erhöht wird. Dies sollte jedoch mich sinnvollen Maßnahmen geschehen. (...)

(...) Holz ist eine regenerative Energiequelle. Sicherlich ist Fernwärme meist effizienter und daher umweltfreundlicher als die reine Wärmeerzeugung in der heimischen Heizanlage. Fernwärme wird aber überwiegend in konventionellen Kraftwerken erzeugt, also mit zusätzlichen CO2-Emissionen. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage auf Abgeordnetenwatch. Die von Ihnen angesprochene Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) im Jahr 2010 ist wirksam in Kraft getreten. Im Rahmen eines jeden Gesetz- und Verordnungsgebungsverfahrens ist das vom Bundesministerium der Justiz herausgegebene „Handbuch der Rechtsförmlichkeit“ zwingend zu beachten. (...)

(...) Da ich persönlich die Diskussion dort nicht verfolgt habe und, auch bedingt durch die von Ihnen beklagten Löschungen, aus heutiger Perspektive auch nicht mehr beurteilen kann, habe ich Ihre Anfrage an den Administrator der Seite weitergeleitet und um eine Stellungnahme gebeten. Die SPD-Bundestagsfraktion ist nicht Inhaber der Seite und hat daher keinen Einfluss auf die Diskussionskultur dort. (...)

(...) Darüber hinaus habe ich den Eindruck, dass sich das Europäische Parlament und dabei insbesondere der federführende Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI), sehr darum bemüht möglichst alle Facetten des Themas zu erfassen und sich breit informiert. So gab es gestern zum Beispiel eine umfassende Anhörung im ENVI, die das Thema Tabakproduktrichtlinie aus verschiedenen Perspektiven beleuchtet hat. (...)