Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Fabio Reinhardt
Antwort 29.04.2013 von Fabio Reinhardt PIRATEN

(...) Ich werde mal versuchen darzustellen, wie ich das Problem momentan sehe und Ihnen einige Optionen aufzeigen, wie Sie weiter verfahren können. Wenn ich das recht verstehe, wohnen Sie ja direkt an der Grenze zur Parkraumbewirtschaftung in Mitte rund um den Potsdamer Platz und alle, die da nicht parken wollen, drängen in Ihre Ecke. Dazu kommen Touris und Gewerbetreibende (die auch keinen regulären Parkplatz finden und deshalb einfach in 2. (...)

Portrait von Harald Leibrecht
Antwort 25.04.2013 von Harald Leibrecht FDP

(...) Es ist wichtig zu verstehen, dass zwischen einfachen Bestandsdatenauskünften (wem gehört die Telefonnummer), Auskünften zur Zuordnung einer dynamischen IP-Adresse (wem war die IP zu einem bestimmten Zeitpunkt zugeordnet) und der Abfrage von Zugangssicherungsdaten (was ist die PIN, PUK oder das Passwort) unterschieden wird. Verkehrsdaten sind nicht Gegenstand des Gesetzentwurfs, d.h. (...)

Portrait von Uwe Kekeritz
Antwort 26.04.2013 von Uwe Kekeritz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Diesen möchte ich aber gerne an dieser Stelle erläutern: Auf dem Programm unserer Brasilienreise stand auch der Besuch von Thyssen-Krupp in Santa Cruz (Rio). Thyssen-Krupp hat nicht nur aufgrund von Verlusten in Milliarden Höhe Schlagzeilen gemacht, die zum Großteil auf Fehlinvestitionen in Brasilien zurückgehen, sondern auch wegen der Proteste der AnwohnerInnen vor Ort in Rio de Janeiro. Dort hat Thyssen-Krupp 2010 ein neues Werk auf einem ehemaligen Mangrovengebiet eröffnet. (...)

Portrait von Elvira Drobinski-Weiß
Antwort 18.04.2013 von Elvira Drobinski-Weiß SPD

Sehr geehrter Herr Birmele,

Ihre Frage beantworte ich mit "ja".

Zu meiner Entscheidung gab es neben Protestschreiben auch Zustimmung.

Ihren Hinweis auf die Knesset halte ich für unsachlich.