Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrter Herr Borgmann,

vielen Dank für Ihre vielen Fragen!

(...) Das Konzept des Extremismus ist generell in der Wissenschaft sehr umstritten und es gibt keine einheitliche Definition. Von zahlreichen Wissenschaftlern wird der Begriff abgelehnt - eben weil er nicht definiert ist und häufig als politischer Kampfbegriff eingesetzt wird. (...)

(...) Lebensjahr einen Anspruch auf einen Kita-Platz - unabhängig von der Erwerbstätigkeit der Eltern. Um die Qualität der Kinderbetreuung zu verbessern gibt es seit Beginn des Jahres 24 Prozent mehr Erzieherinnen und Erzieher im Elementarbereich von 300 Hamburger Kitas, die pädagogisch besonders gefordert sind. (...)

(...) der Ärger ist sehr verständlich. Auch ich habe mich über das Ergebnis jahrelanger Beschaffungsbemühungen mehr als gewundert. Allerdings war ich nicht beteiligt. (...)

(...) Zunächst ein paar grundsätzliche Feststellungen: Zu Recht stellen Sie eingangs fest, dass das Thema einer großen Steuerreform die Parteien, aber auch die Öffentlichkeit seit vielen Jahrzehntenbewegt. Schon in der ersten großen Koalition unter Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger (1966 - 1969) hatte der damalige Finanzminister Franz Josef Strauß einen Versuch unternommen. (...)

(...) Um es noch einmal klar zu sagen: Es ist erwiesen, dass bei Konsum von Cannabis im jugendlichen Alter oder bei einem intensiven Dauerkonsum erhebliche Gefahren für die Gesundheit, insbesondere Schädigungen des Gehirns, drohen. (...)