Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Zimmer
Antwort 04.06.2013 von Matthias Zimmer CDU

(...) Ich bin nicht davon überzeugt, dass es hilfreich ist, deutsche Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen dafür bezahlen zu lassen. Sie haben schon einen hohen Preis dafür entrichtet, dass die deutsche Wirtschaft konkurrenzfähig ist: Mehr Flexibilisierung, nur moderate Lohnabschlüsse, Reformen am Arbeitsmarkt (Hartz IV!), Rente mit 67. Um nicht falsch verstanden zu werden: Ich halte diese Reformen für richtig. (...)

Portrait von Lothar Riebsamen
Antwort 28.06.2013 von Lothar Riebsamen CDU

(...) Ich bitte daher um Verständnis, dass wir vor diesem Hintergrund zunächst darauf verzichtet haben, die Umsatzsteuerbefreiung für Berufsbetreuer erneut mit aufzunehmen. Diese Maßnahme halten wir auch weiterhin für sehr wichtig. (...)

Portrait von Volker Münchow
Antwort 03.06.2013 von Volker Münchow SPD

(...) Konkret zu Ihren Fragen. Die Situation der Kneipen, ich kann hier allerdings nur die Situation in meinem eigenen Wahlkreis einschätzen, ist mehr als schlecht. In meiner Stammkneipe in Langenberg sind statt 200 Gästen am Freitagabend jetzt noch etwa zehn Gäste anzutreffen. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort 10.07.2013 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Arbeit macht viele Menschen krank, immer mehr auch durch die Zunahme von Stress und psychischer Belastung am Arbeitsplatz. Deswegen sind bessere Arbeitsbedingungen für alle eine unverzichtbare Voraussetzung, um länger arbeiten zu können. Für einen erfolgreichen längeren Verbleib im Arbeitsmarkt ist der Gesundheitszustand ausschlaggebend. (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort 04.06.2013 von Matthias Zimmer CDU

(...) Unsinnig ist Ihr Vorschlag, Mindestlöhne zu staffeln und mit 10 Euro zu beginnen. Sie übersehen, dass nicht der Staat die Mindestlöhne zahlt, sondern die Wirtschaft. Sie müssen also erwirtschaftet werden. (...)

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 28.06.2013 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich teile Ihre Ansicht, dass sich die Situation im Bereich der gesetzlichen Betreuung in den letzten Jahren stark verändert hat. Vor diesem Hintergrund sehe ich ebenfalls die Notwendigkeit, dass die Arbeit von Betreuerinnen und Betreuer weiter professionalisiert und durch gesetzliche Mindestqualifikationen untermauert wird. (...)