Frage an Volker Münchow von Thomas E. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Münchow,
sie gehörten seinerzeit zu dem Kreis von 18 SPD-Landtagsabgeordenten, die in einer gemeinsamen Veröffentlichung im Vorfeld zur Abstimmung über das NiSchG-NRW v. 01.05.2013, erklärten, "Zeifel" und "Bedenken" gegenüber diesem Gesetz zu haben. Entgegen Ihrer Zweifel stimmten Sie und Ihre 17 Kollegen dennoch für die NiSchG-Novellierung.
Meine Fragen:
1.) Wie bewerten Sie, nun 1 Monat nach Inkrafttreten des NiSchG, die gegenwärtige Lage im Hinblick auf wütende Bürger und sterbende Kneipen ?
2.) Würden Sie persönlich nach bestem Wissen und Gewissen, im Falle einer etwaigen neuen Abstimmung im Landtag, dem aktuellen NiSchG wiederholt Ihre Stimme geben ?
MfG
Thomas Eigen, Wülfrah
Sehr geehrter Herr Eigen,
vielen Dank für Ihre Frage, die ich Ihnen gerne beantworte.
Ich habe zusammen mit den anderen Abgeordneten der SPD und Grüne Fraktionen im Landtag von NRW dem Nichtraucherschutzgesetz zugestimmt, allerdings mit der Einschränkung, dass ich zusammen mit 17 Kolleginnen und Kollegen eine persönliche Erklärung abgegeben habe, eben weil ich Zweifel und Bedenken habe, ich mich aber nicht gegen die Mehrheit meiner Fraktion stellen wollte und will.
Konkret zu Ihren Fragen. Die Situation der Kneipen, ich kann hier allerdings nur die Situation in meinem eigenen Wahlkreis einschätzen, ist mehr als schlecht. In meiner Stammkneipe in Langenberg sind statt 200 Gästen am Freitagabend jetzt noch etwa zehn Gäste anzutreffen. Das ist erschreckend und zeigt, dass meine Bedenken richtig waren. Auch gibt es immer wieder Ärger mit den Nachbarn, die sich über Raucher vor der Gaststätte beschweren, was einerseits verständlich ist, andererseits zeigt, dass Deutschland eben nicht mit Italien und anderen Ländern vergleichbar ist, wo sich das normale Leben überwiegend auf der Straße abspielt und dies kaum zu Konflikten führt.
Zu Ihrer zweiten Frage. Ja, ich würde wohl wieder für das Gesetz stimmen, was ich ja auch beim schonmal gemacht habe, weil es eben Teil unserer Koalitionsvereinbarung ist, die betrachte ich auch für mich als bindend. Ich würde heute aber sicherlich noch mehr auf die negativen Aspekte des Rauchverbots und die Probleme der Nachbarschaft hinweisen.
Abschließend kann ich nur hoffen, dass angesichts der Probleme mit Nachbarn und der miserablen Situation einiger Gaststätten irgendwann einmal eine Evaluation des Gesetzes ansteht, oder die Nichtraucher, die angeblich bisher wegen des Tabakkonsums die Gastronomie gemieden haben, jetzt zu regelmäßigen Gaststättenbesuchern werden.
Mit freundlichen Grüßen
Volker Münchow MdL
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