Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Angelika Schorer
Antwort 02.07.2013 von Angelika Schorer CSU

(...) Die Energiewende ist eine der großen politischen, wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Herausforderungen und von entscheidender Bedeutung für die Zukunft unseres Landes. (...)

Portrait von Frank Wiesner
Antwort 25.06.2013 von Frank Wiesner SPD

(...) Ich halte das Phoenix-Center jedoch nicht für die Ursache des Zustandes, der dort leider zu sehen ist. Ich glaube, dass die Lüneburger Straße ohne das Phoenix-Center auch nicht viel besser aussehe. Ein Hauptproblem sind wohl die zu kleinen und ungünstig geschnitten Ladenflächen. (...)

Portrait von Tobias Lindner
Antwort 28.06.2013 von Tobias Lindner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) nein, in Kliniken gelten die Grundrechte wie überall. Es gibt kein besonderes Gewaltverhältnis zwischen Ärzten und Patienten. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 26.06.2013 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Dafür muss es eine entsprechende Stimmung in der Bevölkerung geben. Abgesehen davon, werden wir hinsichtlich der Renten am Freitag im Bundestag wieder streiten. Dort wird es auch eine Abstimmung geben. (...)

Portrait von Elisabeth Müller-Witt
Antwort 24.06.2013 von Elisabeth Müller-Witt SPD

(...) Eine "Vorgabe" für die Arbeit in den Ausschüssen sind das Wahlprogramm der SPD NRW sowie daraus weiterentwickelt der Koalitionsvertrag mit unseren Koalitionspartner, den Grünen. Die Debatte um die Übernahme des Tarifabschlusses der Angestellten im Öffentlichen Dienst für alle Beamten in NRW ist derzeit nach der Anhörung der Experten noch nicht abgeschlossen. Der Vorschlag der Landesregierung diesen Tarifabschluss nur teilweise zu übertragen, ist sicherlich ein Vorschlag, den ich nicht leichten Herzens mittrage. (...)