Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sebastian von Hoff
Antwort 06.08.2013 von Sebastian von Hoff PIRATEN

(...) wie Sie richtig anmerken, betrifft die Verdrängung nicht nur Mieter*innen sondern eben auch die Kulturszene des Bezirks. Bisher konnte man zum Glück noch kein Clubsterben auf Grund der neuen GEMA-Tarifstruktur feststellen, was aber wahrscheinlich darauf zurückzuführen ist, dass die neue aufsehen erregende Tarifstruktur für 2013 erst einmal ausgesetzt wurde. (...)

Antwort 05.08.2013 von Stefan Valentin Die PARTEI

Und also hier ein Foto von mir zu Ihrer Begutachtung.

Mit freundlichen Grüßen,

Stefan Valentin

Die PARTEI Pankow

Ralf Kapschack
Antwort 05.08.2013 von Ralf Kapschack SPD

(...) Nur der Stadt Witten fehlt es am Geld, um alle notwendigen Ausgaben zu stemmen. Auch deshalb brauchen wir eine andere Bundesregierung, die die Kommunalfinanzen wieder auf solide Beine stellt.Was den Rathausplatz angeht, da wird sicherlich erst einmal abgewartet werden, wie die Verlagerung des Wochenmarktes in die Bahnhofstraße angenommen wird. (...)

Antwort 19.09.2013 von Helmut Kanand Die Linke

(...) Deshalb fordert DIE LINKE, dass hohe Einkommen und Vermögen mit einem sozial gerechten Steuersystem mehr zur Finanzierung des Gemeinwohls beitragen. Ebenso muss der Anteil der Städte und Gemeinden am Gesamtsteueraufkommen deutlich erhöht werden. Wir setzen uns auch für eine umfassende Gemeindefinanzreform ein. (...)

Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort 28.08.2013 von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Leider lässt die angespannte Haushaltslage der Stadt Witten derzeit kaum Maßnahmen zu, die den Hammerteich wieder in seinen eigentlichen Zustand zurückversetzen. Das einzige was uns allen gemeinsam zur Zeit bleibt ist ein verstärktes bürgerliches Engagment, das sich unter anderem für den Bereich Hohenstein finanziell und personell einsetzt. (...)

Portrait von Hans-Jürgen Irmer
Antwort 07.08.2013 von Hans-Jürgen Irmer CDU

(...) Ich teile auch die Auffassung eines Kommentatoren in der Zeitung "Die Welt", der ausgeführt hat, dass im Grunde genommen nicht nachvollziehbar ist, dass es Menschen gibt, die glauben, von der NSA oder dem Bundesnachrichtendienst gingen tatsächlich irgendwelche größeren Gefahren aus als von Osama Bin Ladens Mördertruppe, die man durch Hoffen, Bangen und Beten nicht stoppe. (...) Ich stimme weder einer vollkommenen Überwachung aller Parlamentarier zu noch einer vollkommenen Überwachung der Bürger dieses Landes. (...)