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Sebastian von Hoff
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Frage von Marianne M. •

Frage an Sebastian von Hoff von Marianne M. bezüglich Kultur

Sehr geehrter Herr von Hoff,

vielen Dank für die ausführliche Antwort zu steigenden Mieten. Der Verdrängungsprozeß betrifft ja nicht nur Mieter, sondern sehr stark auch die Clubszene, gerade in einem Bezirk wie Kreuzberg. Immer wieder habe ich gehört, daß kleine Clubs schließen müssen, sei es, weil sie die Miete nicht zahlen können, sei es, daß sie aufgrund der neuen Tarifstruktur sich die Gemagebühren nicht mehr leisten können. Das führt zu einer kulturellen Verarmung des Bezirks. Wie kann man dagegen steuern?

Mit freundlichen Grüßen
Marianne Mayer

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PIRATEN

Hallo Frau Mayer,

wie Sie richtig anmerken, betrifft die Verdrängung nicht nur Mieter*innen sondern eben auch die Kulturszene des Bezirks. Bisher konnte man zum Glück noch kein Clubsterben auf Grund der neuen GEMA-Tarifstruktur feststellen, was aber wahrscheinlich darauf zurückzuführen ist, dass die neue aufsehen erregende Tarifstruktur für 2013 erst einmal ausgesetzt wurde.

Die Piratenpartei hat sich hier zum Ziel gesetzt, alternative und transparente Verwertungsgesellschaft wie z.B. die "C3S" ( http://c3s.cc/#howitworks ) zu unterstützen, um hier auch Clubs die Möglichkeit zu geben, Musik von Künstler*innen anderer Verwertungsgesellschaften zu nutzen und somit unabhängig von der GEMA-Tarifstruktur sein zu können.

Auf Grund der enormen Nachfrage nach Wohnraum und der zu erzielenden Preise für Neubauwohnungen, sind natürlich viele Grundstücke für Investor*innen interessant geworden, die bisher auch von Clubs genutzt wurden. Die weit verbreitete Nutzung von Brach- und Gewerbeflächen resultierte aus der Fülle an brachliegenden Objekten, die nach der Wende im Stadtgebiet anzutreffen waren. Eine Zwischennutzung durch Kulturbetriebe kamen vielen Grundstückseigentümer*innen zu Gute, da sich jahrelang keine anderen Interessent*innen fanden.

Jedoch kippt diese Situation nun merklich und immer mehr Clubs sehen ihre Existenz an ihren jetzigen Standorten bedroht, da die Nutzung des eigenen Grundstücks und auch angrenzender Grundstücke als Bauland nun sehr lukrativ geworden ist.

Wir Piraten sehen hier mehrere Punkte an denen angesetzt werden kann, um die bestehende alternative Kunst- und Kulturszene als Teil des Kiezcharakters des Bezirks zu schützen.

Bei der Stadtplanung muss es möglich sein, auch Gebiete speziell als Gebiet für Kunst und Kulturstätten auszuweisen, daher wollen wir hier ein "Kulturgebiet" einführen.

Ein ebenso großes Problem sind Neu- und Umbauten von Gebäuden in direkter Nachbarschaft, deshalb wollen wir, dass bei Neubau/Umbau die umliegende Gebäude unter Bestandsschutz bei der Planung zu berücksichtigen sind.

Besonders betroffen sind Clubs auch durch die von ihnen ausgehende Geräuschkulisse, auch hier soll bei der Planung von Neubauten und Umbauten in der Nachbarschaft Schallschutzgutachten erstellt werden und diese bei der Planung in das Schallschutzkonzept der Neubauten/Umbauten einbezogen werden. Hierdurch soll die Störung von zukünftigen Anwohner*innen durch "Lärm" schon in der Planungsphase eines in der Nähe zu errichtenden Neubaus oder einer Sanierung verhindert werden.

Diese und auch weitere Maßnahmen können Sie im Detail auch hier nachlesen: https://lqpp.de/be/initiative/show/2540.html

Ich hoffe ich konnte ihre Fragen zufriedenstellend beantworten und sollten sich Nachfragen ergeben, stehe ich natürlich weiter zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen,
Sebastian von Hoff