Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Mirco B. • 16.04.2012
Antwort von Ole Thorben Buschhüter SPD • 19.04.2012 (...) Entsprechend lautet auch die Beschlusslage der Hamburger SPD, mit der sie in den Bürgerschaftswahlkampf 2011 gezogen ist. Ich vertraue Olaf Schvertraueseinem Verhandlungsergebnis. Der Rat der Sachverständigen krankt an dem Umstand, dass sie die vollständigen Verträge nicht einsehen konnten. (...)
Frage von Darius-Nikolaus K. • 16.04.2012
Antwort von Kerstin Tack SPD • 24.04.2012 (...) Einem entsprechendem Antrag hätte ich im Parlament nicht zugestimmt. Wie Sie aber sicher der aktuellen Presse entnommen haben, wird das Vorhaben nicht weiter verfolgt und die bestehende Geschäftsordnung wird in Kraft bleiben. (...)
Frage von Darius-Nikolaus K. • 16.04.2012
Antwort von Claudia Winterstein FDP • 16.04.2012 (...) für die FDP-Bundestagsfraktion ist ein Maulkorb für Abgeordnete selbstverständlich nicht akzeptabel. Dies ist mit den Vorschlägen des Geschäftsordnungsausschusses auch nicht beabsichtigt worden. (...)
Frage von Kay _owen S. • 16.04.2012
Antwort von Susanne Herold CDU • 17.04.2012 (...) Ich biete Ihnen meine Unterstützung an. Vielleicht schaffen wir es ja gemeinsam für Sie einen Praktikumsplatz zu finden. Sie können mich über Facebook oder meine Homepage kontaktieren. (...)
Frage von Jacqueline B. • 16.04.2012
Antwort von Katrin Kunert Die Linke • 23.04.2012 (...) Jüngste Entscheidungen, wo die Einführung einer Pferdesteuer verhindert werden konnte, begrüße ich sehr. (...)
Frage von Christian L. • 16.04.2012
Antwort von Pasquale Moritz PIRATEN • 16.04.2012 (...) Die freie Rede ist ein Grundpfeiler in einer Demokratie. Jedem Parlamentarier muss die Möglichkeit gegeben werden,seine Meinung zu äußern, auch wenn diese eine andere ist als die der eigenen Fraktion. (...)