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Hans-Peter Friedrich
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Frage von Marius M. •

Frage an Hans-Peter Friedrich von Marius M. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr Friedrich,

vor kurzem haben Sie die Deutschen aufgerufen, selbst mehr für den Schutz ihrer Daten zu tun. Verschlüsselungstechnik müsste mehr Aufmerksamkeit erhalten. Nun wurde vor einigen Stunden bekannt, dass der verschlüsselte E-Mail Dienst Lavabit seine Tätigkeit mit sofortiger Wirkung einstellt. Wenn man die Erklärung des Betreibers Ladar Levison liest, ist klar aus welchen Gründen der Dienst schließt.

Es zeigt einmal mehr, dass die USA in der Lage sind, gezielt Möglichkeiten der verschlüsselten Kommunikation zu unterbinden. Durch die Globalisierung und die weltweite Vernetzung sind dadurch nicht nur US-Bürger davon betroffen, sondern die Aktion stellt einen Angriff auf die Freiheit eines jeden einzelnen dar. Wenn Regierungen solche Maßnahmen ergreifen, wie soll ich dann mehr für den Schutz meiner Daten tun, wie Sie gefordert haben.
Wie denken Sie über den Vorfall? Was werden Sie dafür tun, damit eine Sicherung der Daten auch wirklich möglich ist und Versuche seine Daten zu verschlüsseln nicht unterminiert werden?

Mit freundlichen Grüßen

Marius Messerschmied

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Messerschmied,

vielen Dank für Ihre Frage vom 9. August zum Schutz von privater E-Mail-Kommunikation. Das Thema, wie wir unsere internetbasierte Kommunikation gegen den Zugriff unberechtigter Dritter wirksam schützen können, ist - wie Sie zu recht anmerken - zentral für unsere globalisierte Welt. Wichtige Hilfestellungen hierbei bietet seit längerem das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) mit seinen Angeboten „BSI für Bürger“ ( https://www.bsi-fuer-buerger.de ). Hier werden unter anderem auch Hinweise zur verschlüsselten Kommunikation gegeben.

Außerdem möchte ich auf das De-Mail-Angebot verweisen. Bei diesem Angebot sind die Daten bei der Übermittlung zwischen Nutzer und Provider sowie zwischen den Providern verschlüsselt und damit gegen einen unberechtigten Zugriff im Internet geschützt. In Ergänzung zu dieser Verschlüsselung bietet De-Mail mit der Nachweisbarkeit des Zugangs und der gesicherten Identität der Kommunikationspartner weitere Sicherheitsfunktionen gegenüber einer normalen E-Mail, die zusammengenommen die Grundlage für rechtsverbindliche elektronische Kommunikation zwischen Bürgerinnen, Bürgern, Unternehmen und Behörden bilden.

Für weitergehenden Informationen füge ich folgenden Link bei:
http://www.bmi.bund.de/DE/Themen/IT-Netzpolitik/De-Mail/de-mail_node.html .

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Hans-Peter Friedrich MdB
Bundesminister des Innern

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