(...) In der Fraktion ist für die 2 m- Regelung im 2 m- Regelungswaldgesetz mein Kollege Reinhold Pix als Forstpolitischer Sprecher zuständig, der ja bereits auf viele Fragen bei Abgeordnetenwatch geantwortet hat. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich weise gern wieder darauf hin, dass die Landesregierung im Naturpark Mitte-Nord und im Südschwarzwald Pilotprojekte zu Singletrails gestartet hat. Der Artikel „Fußgänger und Radfahrer bewegen sich oft auf Kollisionskurs“ vom 15.07.2010 berichtet über den Tod einer Joggerin auf einem Waldweg bei Sindelfingen. (...)
(...) In der aktuellen Situation werden wohl im Herbst die Themen rund um PRISM, Tempora und Spionage durch In- und Ausländische Geheimdienste noch nicht abgeschlossen sein. Hier würde ich gerne Transparenzregeln für Deutsche Geheimdienste und (auch wenn das kompliziert wird) Regeln dafür festlegen, dass unsere Freunde (z. B. (...)
Sehr geehrter Herr Kröger,
(...) Wir sind ganz aktuell in einem Interview mit unserem Vorsitzenden und Spitzenkandidaten Stefan Engel auf das Verhältnis zur Linkspartei eingegangen. (...)
(...) Wann und an welcher Stelle in der kommenden Legislaturperiode Subventionen abgebaut werden, wird Gegenstand der nächsten Bundesregierung und sicherlich bereits der Koalitionsverhandlungen im Herbst sein. Ich versichere Ihnen noch einmal, dass eine CDU/CSU geführte Bundesregierung auch in den kommenden Jahren bestehende Subventionen überprüfen und sich für einen Subventionsabbau an geeigneter Stelle einsetzen wird. (...)