Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Einbürgerung sollte erleichtert möglich gemacht werden. Gegen den Optionszwang engagiere ich mich schon seit vielen Jahren. (...)

(...) die Piratenpartei ist nicht grundsätzlich gegen Lobbyismus, wir fordern aber konkrete Regeln im Umgang mit Lobbyisten: (...) - Verschärfung der Transparenz- und Nebeneinkunftsregeln von Abgeordneten (...)

(...) Grundsätzlich war eine Bahnreform damals dringend nötig, um das System Bahn für die Zukunft aufzustellen und vor allem auch Wettbewerb zu ermöglichen, wie wir das von anderen Verkehrssystemen auch kennen. (...) Mit dieser Aufteilung des Konzerns DB in die bundeseigene Infrastrukturgesellschaft und die im Wettbewerb stehenden Transportgesellschaften wird erreicht, dass das Bahnnetz wirklich uneingeschränkt für die Daseinsvorsorge zur Verfügung steht. (...)

(...) In der Tat gibt es von der AfD kein klares Statement für eine Rückkehr zum Goldstandard, jedoch würde ich dies persönlich begrüßen und unterstützen. Oder zumindest muss ein neues Währungssystem auf Basis eines Warenkorbes geschaffen werden in dem Gold eine tragende Rolle spielt. Seit 5.000 Jahren gibt es in der Menschheitsgeschichte nur zwei Arten von Geld: Gold und Silber. (...)

(...) Ich habe in diesem Forum in meinem Profil „Bundestag“ am 11.7. und 5.8.2013 sehr ausführlich auf Fragen zum Thema Umsetzung der UN-Konvention zur Abgeordnetenbestechung geantwortet. Daher möchte ich hier nur kurz dazu Stellung nehmen: Es ist keineswegs so, dass die Union per se eine Umsetzung in deutsches Recht verhindern will, wie der von Ihnen zitierte Artikel nahe legt; vielmehr hat bislang kein im Rechtsausschuss vorgestellter Vorschlag für eine Regelung im deutschen Strafrecht den verfassungsrechtlichen Vorgaben unseres Grundgesetzes entsprochen. (...)

(...) Die zukünftige psychiatrische Versorgung muss flexibel sein, stationär-ambulant übergreifend und personenzentriert. Diese Flexibilität schließt eine Behandlung im Home Treatment zu Hause als stationsersetzende Intensivbehandlung ein. (...)