Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hiltrud Lotze
Antwort 08.09.2013 von Hiltrud Lotze SPD

(...) Die SPD hat sich immer für eine richtig verstandene Therapievielfalt im Sinne der Patientinnen und Patienten ausgesprochen. Daran wird sich auch in Zukunft nichts ändern. (...)

Portrait von Klaus Mindrup
Antwort 26.08.2013 von Klaus Mindrup SPD

(...) Wachstum und wirtschaftliche Dynamik sind notwendig, um die zum Teil dramatisch hohe Jugendarbeitslosigkeit in Europa zu bekämpfen. Die gemeinsame Verpflichtung zu soliden Finanzen muss deshalb durch ein gemeinsames Verständnis und konkrete gemeinsame Zielvorgaben für eine europäische Wachstumsstrategie ergänzt werden, die wirtschaftliche Innovation mit sozialer Gerechtigkeit und ökologischer Erneuerung zusammenbringt. (...)

Andreas Otto, MdA
Antwort 27.08.2013 von Andreas Otto BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ihr Thema wird gegenwärtig auf vielen Ebenen kontrovers diskutiert und beschäftigt mich selbst ebenso. Europa muss sich auch und gerade in der Krise beweisen. Die Europäische Einigung lebt grundsätzlich davon, dass die Menschen, die Regionen und die Staaten in Europa füreinander einstehen. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 02.09.2013 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) die Gefahr, dass Schiedsgerichte im Rahmen von Investitionsschutzverträgen (im Rahmen des Freihandelsabkommens) unser Rechtssystem aushebeln, nehme ich Ernst, halte sie jedoch für sehr gering. Keinesfalls wäre dies aber zu akzeptieren. (...)