Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Bist
Antwort 02.09.2013 von Andreas Bist FDP

(...) Das es hier unterschiedliche Auffassungen gibt, wie man das E-Dampfen einzustufen hat zeigt bereits die Frage ob das E-Dampfen als Arzneimittel gewertet werden soll. Hier sind sich die Gerichte nach meinem Kenntnisstand bisher einig, dass das E-Dampfen nicht unter die Arzneimittel fällt und somit nicht verboten werden kann. (...)

Portrait von Rene Heesen
Antwort 04.09.2013 von Rene Heesen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Daher ist es auch schwierig die Langzeitfolgen bzw. die Folgen des Passiv-Rauchens abzusehen. Bis zum Erscheinen einer Studie mit den gesundheitlichen Folgen auf Dritte (also "Passiv-Raucher") ist die Anwendung des Nichtraucherschutzgesetzes auf die E-Zigarette erst einmal sinnvoll. (...)

Portrait von Enak Ferlemann
Antwort 03.09.2013 von Enak Ferlemann CDU

(...) Die Pflegeversicherung als eigenständige Säule der Sozialversicherung ist ein Erfolgsmodell. (...) Ab 01.01.2013 können auch Demenzkranke ohne Pflegestufe ein Betreuungsgeld erhalten. (...)