Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.09.2013 von Alf-Heinz Borchardt FDP

(...) gern will ich auf Ihre Frage antworten: Im Zivilrecht können Minderjährige als Zeuge vernommen werden, wobei die Anwesenheit mindestens eines Erziehungsberechtigten erforderlich ist, da der Minderjährige gem. § 383 ZPO zwar von seinem Aussageverweigerungsrecht selbstständig Gebrauch machen darf, der Verzicht hierauf aber der Genehmigung des gesetzlichen Vertreters bedarf (vgl. (...)

Portrait von Christian Carstensen
Antwort 12.09.2013 von Christian Carstensen SPD

(...) Ich befürchte, ich kann ihre Fragen für Sie nicht befriedigend beantworten. Vieles zur Zukunft Europas wird auf europäischer Ebene im Austausch mit unseren europäischen Partnerländern entschieden werden. Wir als SPD setzen uns generell für eine Demokratisierung der EU ein. (...)

Portrait von Marco Bülow
Antwort 04.09.2013 von Marco Bülow Die PARTEI

(...) Ich war von Beginn an gegen Anhebung der des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre. (...) Daneben fordern wir zum Beispiel eine Mindestrente von 850 Euro für all jene, die 40 Jahre Vollzeit gearbeitet und 30 Jahre Beiträge gezahlt haben. (...)

Portrait von Oliver Grundmann
Antwort 03.09.2013 von Oliver Grundmann CDU

(...) Artgerechte Tierhaltung und ein hohes Niveau des Tierschutzes sind für meine Partei und mich von großer Bedeutung. Wir fördern deshalb nicht nur den Bau von Ställen, in denen Tiere gute Haltungsbedingungen haben, sondern werden die Forschungsmittel zur Verbesserung der Haltungsformen in den kommenden Jahren deutlich erhöhen. (...)

Portrait von Marcus Bocklet
Antwort 01.09.2013 von Marcus Bocklet BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) die Finanzfrage,im besonderen im Zusammenhang der Eurokrise beispielsweise mit Griechenland ist wahrlich komplex. Alleine dieses Thema wäre eine zweiseitige Antwort wert. (...)

Portrait von Denis Sabin
Antwort 02.09.2013 von Denis Sabin PIRATEN

(...) Antwort - Die Piraten sehen das Modell der Vollbeschäftigung und des stetigen Wachstums als nicht zeitgemäß und trügerisch. (...) Das ist Diskriminierung und dagegen muss vorgegangen werden.Weil die Lohnlücke von ~20% zwishen den Geschlechtern klafft, scheint derzeit eine gesetzliche Regelung notwendig. (...)